SPD einigt sich mit Edathy: Rauswurf gescheitert

Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich mit der SPD-Spitze auf einen Vergleich geeinigt. Seine Mitgliedsrechte sollen nun fünf Jahre ruhen.

Edathy auf dem Weg zur mündlichen Verhandlung am Freitag. Foto: dpa

Berlin dpa | Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem monatelangen Verfahren einigte sich die SPD am Freitag vor der Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen Vergleich.

So erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten „keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ – im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz vorgesehen drei Jahre ruhen. Auch habe Edathy erklärt, „dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat und bedauert dies“, teilte die SPD mit. Daraufhin habe die Schiedskommission das Verfahren gegen den 46-Jährigen eingestellt.

Die Edathy-Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

Comments

[mdarge]

Der Punkt ist, Edathy wurde nie verurteilt. Die ganze Affäre auch mit den Vorwürfen gegen Hans-Peter Friedrich trägt die Zeichen eines Komplotts. Edathy ist in seiner Funktion als Ausschussmitglied zum ersten mal mit solchen Bildern in Kontakt gekommen. Das ganze erinnert an eine Hexenjagd. Die SPD hat ihn vom ersten Moment an fallen gelassen. Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein.

[Thorsten]

Das ist wirklich ein weiteres Armutszeugnis für die SPD. Bei den Landtagswahlen wird sich zeigen, dass diese Larifari-Partei niemand mehr braucht.

[1714 (Profil gelöscht)]

Typisch SPD. Weder Fisch noch Fleisch. Was soll man von einer solchen Partei halten, die sich nirgendwo festlegt, allerorten nur Wischi-Waschi liefert??? Die sind mit 25% um ganze 20,1% überbewertet.