SPD auf der Suche nach Anerkennung: Sozis sollen Sozis toll finden
Die SPD bolzt in der Regierung ein Thema nach dem anderen durch. Dumm nur: Die Leute lieben Merkel. Da braucht es etwas Imagepflege.
Eine Lokalzeitung brachte neulich eine Karikatur, die herrlich ausdrückt, was Sozialdemokraten heimlich zur Weißglut treibt. Sigmar Gabriel steht auf einer Bühne, Schweiß auf der Stirn, er jongliert mit vielen Bällen. Angela Merkel steht still daneben und formt mit ihren Händen die berühmte Raute. Und das Publikum? Jubelt Merkel zu.
Als aufrechter Sozialdemokrat kann man ja wirklich die Krise kriegen. Es ist wie verhext: Die gute alte Tante SPD setzt in der Regierung ein Großthema nach dem anderen durch. Sie performt auf Teufel komm raus. Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse: Man wird den Eindruck nicht los, dass Gabriel die Kabinettssitzungen der Einfachheit halber ins Willy-Brandt-Haus verlegt hat, um von dort die Republik mit sozialen Wohltaten zu beglücken.
Dumm nur, dass seine wilde Jonglage niemanden interessiert. Die störrischen Deutschen finden einfach weiter diejenigen besser, die in der Großen Koalition unauffällig agieren. Merkel rangiert in den Beliebtheitsrankings unangefochten vorn, ihr Strahleimage scheint unankratzbar, während Gabriel traditionell auf den hinteren Plätzen landet. Unter seinen Beratern kursiert deshalb die interessante These, dass der SPD-Vorsitzende in den Medien am besten wegkommt, wenn er sich rarmacht, also gar keine Interviews gibt. Von Merkel lernen: Sie hat Unschärfe als Erfolgsmodell perfektioniert.
Auch die Umfragen treiben den Sozialdemokraten Wuttränen in die Augen. Wie eingemauert sitzen sie in ihrer 25-Prozent-Nische, während die CDU satt über 40 Prozentpunkten liegt. Die Kluft zwischen realem Erfolg und Publikumserfolg ist also riesengroß. Und führende SPD-Strategen definieren es als wichtigste Aufgabe, beides in Übereinstimmung zu bringen. „Die Leute müssen wieder verstehen, was von den Sozis kommt“, sagt ein Vorstandsmitglied.
Die Gefühlslagen der Partei
Die Parole „Imagepflege“ wurde vom Chef persönlich ausgegeben. Gabriel telefoniert fast täglich mit den SPD-Ministern im Kabinett, um Sprachregelungen und Kurs abzustimmen. In einem internen Beschluss benennt der Parteivorstand zwei „zentrale Ziele“ für das Regieren in der Großen Koalition. Erstens: Die Inhalte der SPD müssten erkennbar sein und die Partei müsse Themen, die sie ihren Wählern versprochen hat, auch liefern. Zweitens: Bei alledem müssten Mitglieder und Partei beteiligt werden.
Das Kalkül ist offensichtlich. Gabriel will unbedingt vermeiden, dass sich die Partei vom Regierungshandeln entfremdet wie unter Gerhard Schröder. Dem Exkanzler, der behauptete, er brauche zum Regieren nur Bild, BamS und Glotze, waren die Gefühlslagen der Partei schnurz.
Eine Volte der Gabriel’schen Strategie wird sich am Sonntag in Berlin beobachten lassen. Die SPD lädt zu einer Regierungskonferenz ein. Für alle, die sich fragen, was das ist, liefert die Pressestelle handfeste Antworten. Unter dem wegweisenden Titel „Die SPD regiert. Das Land kommt voran“ werden Bundespolitiker, Ministerpräsidenten und Bürgermeister „wichtige gesellschaftliche Fragen und die zukünftige Entwicklung guter SPD-Politik in Regierungsverantwortung diskutieren.“
Kurz: Sozis unterhalten sich mit Sozis darüber, wie toll Sozis sind. Dieses Setting, das an Sitzungen des DDR-Ministerrats erinnert, verspricht einige Spannung. So werden zum Beispiel bei einem Panel Olaf Scholz (SPD) mit Heiko Maas (SPD) und Thomas Oppermann (SPD) über ein „Deutschland in besserer Verfassung“ diskutieren. Es moderiert: Hubertus Heil, auch SPD.
Komisch? Klar. Manche Versuche der SPD, mit der Gesellschaft neu ins Gespräch zu kommen, wirken unbeholfen. Dennoch wäre es allzu billig, sich darüber lustig zu machen. Denn die Idee bleibt grundsätzlich richtig. Die SPD leidet bis heute unter dem Vertrauensverlust durch die Agenda 2010, ihre Mitgliederzahlen sind dramatisch gesunken. Wenn der Vorstand sich vornimmt, Mitgliedsrechte zu verbessern und die Partei stärker in die Gesellschaft öffnen, ist das der einzige Weg, um eine kranke Volkspartei zu retten. Dafür verzeiht man gerne mal etwas peinliche Selbstbeweihräucherung.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Israelische Drohnen in Gaza
Testlabor des Grauens
Proteste bei Nan Goldin
Logiken des Boykotts
Bundeskongress der Jusos
Was Scholz von Esken lernen kann
Bündnis Sahra Wagenknecht
Ein Bestsellerautor will in den Bundestag
Nan Goldin in Neuer Nationalgalerie
Claudia Roth entsetzt über Proteste
Schwedens Energiepolitik
Blind für die Gefahren