SPD-Parteitag: Muntermacher gesucht

Nach der Sarrazin-Debatte beschäftigt sich die Partei auf dem Parteitag am Sonntag mit Integrationspolitik. Thema sind auch die Grünen, die derzeit einen Höhenflug erleben.

Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky ist das neue Idol der SPD. Bild: dpa

BERLIN taz | Es ist ein besonderer Platz, den Heinz Buschkowsky bekommen hat. Um 10 Uhr ist er am Sonntag der Stargast auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD. In einer Diskussionsrunde wird der Neuköllner Bezirksbürgermeister mit einer Sozialwissenschaftlerin und einem Boxtrainer über Integration reden. Bemerkenswert: Buschkowsky war jahrelang ein Außenseiter in der SPD und trift mit seinen Thesen ("Multikulti ist gescheitert") nicht wirklich den Nerv der Partei.

Kaum einer hätte vor einigen Wochen gedacht, mit welcher Wucht das Thema Integration die SPD noch auf diesem Parteitag einholen würde. Doch die jüngsten umstrittenen Thesen des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin zur Vererblichkeit von Intelligenz haben eine derart aufgeladene Debatte nach sich gezogen, dass die Parteispitze reagieren musste.

Doch nicht zuletzt durch das mittlerweile laufende Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ist auch Parteichef Sigmar Gabriel unter Druck geraten.

In tausenden Mails und Briefen an die SPD-Zentrale haben sich BürgerInnen mit Sarrazin solidarisiert und Meinungsfreiheit eingefordert. Gabriel reagiert auf seine Weise: In einem Interview auf Spiegel Online sagte Gabriel zu Beginn der Woche, wer auf Dauer alle Integrationsangebote ablehne, könne "ebenso wenig in Deutschland bleiben wie vom Ausland bezahlte Hassprediger in Moscheen". Starker Tobak.

Wo sie in der Integrationspolitik wirklich hinwill, scheint die SPD vor diesem Parteitag noch nicht so recht zu wissen. Die Versäumnisse sind bekannt, im Gegensatz zu anderen Parteien fehlt der SPD auch ein Gesicht, das die BürgerInnen mit Migrationshintergrund glaubwürdig vertritt.

Es wird "Raum geben" für eine Diskussion, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Mittwoch in Berlin. Es sei ja "ein Arbeitsparteitag".

Auf diesem wird auch ein anderes Thema zur Sprache kommen, es ist kaum angenehmer: die Stärke der Grünen. In seriösen Umfragen liegen sie bei rund 18 Prozent - Tendenz steigend. Wie die taz aus Parteikreisen erfuhr, hat die SPD nun im Willy-Brandt-Haus eine Arbeitsgruppe zur Strategie im Umgang mit den Grünen gegründet.

Die Gruppe, die Generalsekretärin Andrea Nahles leitet, soll mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen Ideen und Papiere entwickeln, wie die SPD langfristig gegen die Grünen bestehen kann. Dabei soll auch der stockende Erneuerungsprozess der SPD kritisch betrachtet werden. Die Idee besteht nach Informationen der taz schon länger. Eine Sprecherin der SPD bestritt auf Nachfrage jedoch die Existenz einer solchen Gruppe.

"Die SPD muss ihr eigenes Profil wieder stärken und die Unterschiede zu den Grünen klarmachen", sagte der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt der taz, "da ist die ganze Partei und besonders die Parteispitze gefragt".

Comments

[tom engelmann]

die Probleme der integration in deutschland sind zum teil Haus gemacht Viele Ausländer in deutschland mit denen ich Beruflich und auch privat zu tun habe müssen erst einmal im Ausland einen Sprachkurs nach Goethe A1 absolvieren es sei den sie sind von Bedeutung für die Deutsche Wirtschaft.Sie lernen erst einmal nicht für sich sondern für die Botschaft.in deutschland müssen sie die Kraft aufbringen weiter zur Schule zugehen in den meistenfällen fangen sie dann wieder von vorne an,da sie erstmals mit der Sprache direkt konfrontiert werden und nichts verstehen,durch die hohen Ausgaben fehlt ihnen dann meistens das Geld und sie ziehen sich zurück und bleiben untersich,und in deutschland findet Keine Kontrolle statt.Anstelle von noch mehr Kontrollen wäre es doch sinvoll den Menschen das Visum zu erteilen und nach 1 monat müsse mann den beginn des Sprachkurses anmelden oder nach 3-6 Monaten müssen sie ein interview z.B. bei der Ausländer behörde absolvieren oder den Abschluss eines Sprachkurses nachweisen---anderenfalls werden sie wieder ausgewiesen.so würde der Geldbeutel aller beteidigten etwas geschohnt, und die ausweisung ist unter Ausländern nicht beliebt da sie oft auch druck der Familien haben etwas geld zu den Familiemitgliedern z.b. in Afrika zusenden.Somit würde der Druck zur integration erhöht,und die chance auf legalem weg Geld zuverdienen verbessert.Viele Ausländern sehen aber keine andere möglichkeit dem druck der Familien nachzukommen als durch nicht legale tätigkeiten,da sie durch den Sprachkurs im Ausland nicht ausreichen Deutsch sprechen bzw. Verstehen und ihnen schlicht weg das Geld fehlt um in deutschland noch einmal die schule zu besuchen.sofern sie keine Deutschen Angehörigen oder Bekannte mit einem Sozialpflichtigen job in deutschland haben.

ich selber mit einer Frau aus sierra leone verheiratet.Sie sagt ich möchte die deutsche sprache erlernen aber in Deutschland wo ich täglich mit der Sprache konfrontiert bin.Das Familienzusamenführungsvisa wurde ihr darauf hin verweigert.ich durfte in deutschland keine Verzichtserklärung machen und sie zum Sprachkurs einladen,da ich somit die Familienzusammenführung unterlaufen würde.mit hilfe eines Anwaltes durch eine harte Verhandlung meiner seits Konten wir hoffendlich ein Härtefall einbringen und eventuell bekommt sie ein visa zum Sprachkurs beides würd in der Botschaft getrennt bearbeitet.und so bleibt uns nur zu hoffen das sie ein Visa zum sprachkurs bekommt verfahren laüft zur Zeit.(soviel zu unserer situation)