: SPD-Chef offen für Pakt mit Linken
Über die Kanzlerkandidatur wird in den nächsten Wochen entschieden
Die SPD ist laut ihrem Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans grundsätzlich offen für Bündnisgespräche mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die Sozialdemokraten wollten „die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Große Koalition mit der Union sei dafür keine Grundlage. „Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des Weiter-so und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen“, sagte Walter-Borjans. Das sähen Vizekanzler Scholz, Fraktionschef Mützenich und die Co-Parteivorsitzende Esken „gleichermaßen so“.
Walter-Borjans reagierte auf eine Äußerung der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping, die den Funke-Zeitungen gesagt hatte: „Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umzusetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union.“ Der SPD-Chef fügte aber hinzu, „Klärungsbedarf“ gäbe es dann sicher noch genug. Unterdessen kündigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an, dass seine Partei schon in wenigen Wochen die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 treffen wird. Zum möglichen Kandidaten Olaf Scholz erklärte er: „Zweifellos: Olaf Scholz führt das Land als Vizekanzler und Finanzminister gemeinsam mit Angela Merkel erfolgreich durch die Coronakrise. Wir sind sehr froh, ihn in unseren Reihen zu haben.“ Das Vorschlagsrecht aber liege bei den Parteivorsitzenden. (afp, dpa)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
