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    • 28. 11. 2022, 18:57 Uhr

      Regelung der Rüstungsexporte

      Gesetz mit Schlupflöchern

      Das geplante Rüstungsexportgesetz ist ein Lieblingsprojekt der Grünen. Umstritten ist es nicht nur wegen des Kriegs in der Ukraine.  Tobias Schulze, Stefan Reinecke, Anja Krüger

      Der Kampfjet Eurofighter steht auf einem Flugplatz
      • 25. 3. 2022, 08:15 Uhr

        Deutsche Rüstungsexporte

        Nicht profitabel genug

        Gastkommentar 

        von Max Mutschler 

        Die Ukraine bekam lange Zeit keine Waffen aus Deutschland, auch weil es sich für die Rüstungsindustrie nicht lohnte. Es braucht einen neuen Kompass.  

        Christine Lambrecht filmt einen Eurofighter
        • 17. 1. 2022, 17:37 Uhr

          Entscheidung zu Rüstungsexporten

          Frieden schaffen mit weniger Waffen

          Das Bundeswirtschaftsministerium plant noch für das zweite Halbjahr 2022 ein Kontrollgesetz. Hintergrund sind Rekordwaffenlieferungen.  Pascal Beucker

          U-Boot über Wasser im Kanal
          • 20. 5. 2021, 10:41 Uhr

            Modellbauteile in Militärdrohnen

            Spielzeug mit Konfliktpotenzial

            Teile für Modellflugzeuge, die eigentlich für Hobbyflieger gedacht sind, werden in Militärdrohnen verbaut. Ihren Export kontrolliert der Staat nicht.  Tobias Schulze

            Ein Soldat hebt eine kleine Drohne in die Luft.
            • 1. 5. 2021, 18:00 Uhr

              Nach illegalen Waffenlieferungen

              Sig Sauer will nicht blechen

              Der Waffenhersteller Sig Sauer soll nach einem Urteil des Landgerichts Kiel 11 Millionen Euro zahlen. Der BGH verhandelt nun die Revision.  André Zuschlag

              Handfeuerwaffen von Sig Sauer an einem Messestand
              • 30. 3. 2021, 17:59 Uhr

                BGH-Urteil gegen illegale Waffenexporte

                Ein zu schwaches Zeichen

                Kommentar 

                von Wolf-Dieter Vogel 

                Der Waffenbauer Heckler&Koch muss wegen illegaler Exporte über 3 Millionen Euro zahlen. Ein deutliches Signal ist das Urteil des BGH dennoch nicht.  

                Ein Mann hält in der Firmenzentrale ein Sturmgewehr G36 von Heckler & Koch in die Höhe
                • 20. 11. 2020, 08:04 Uhr

                  Grünen-Außenpolitiker zum Iranabkommen

                  „Wir sollten nicht bloß abwarten“

                  Nach der Abwahl Donald Trumps könnte das Atomabkommen eine zweite Chance bekommen. Reinhard Bütikofer sagt: Europa sollte einen neuen Anlauf starten.  

                  Menschen machen ein SElfie vor einer Menschenmenge auf einer nächtlichen Straße in Teheran
                  • 4. 10. 2020, 13:47 Uhr

                    Nachruf auf Otfried Nassauer

                    Beharrlich für den Frieden

                    Man muss sich mit dem Militär auskennen, um es effektiv zu kritisieren, fand Otfried Nassauer. Nun ist er im Alter von 64 Jahren gestorben.  Ulrike Winkelmann

                    Porträtfoto Orfried Nassauer vor einem Gemälde
                    • 6. 8. 2020, 12:03 Uhr

                      Die vergessene atomare Gefahr

                      100 Sekunden vor Mitternacht

                      Kommentar 

                      von Stefan Schaaf 

                      Zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima fällt auf: Der Wille zur Rüstungskontrolle hat erheblich nachgelassen.  

                      Ein als US-Präsident Trump verkleideter Aktivisten fährt vor dem Brandenburger Tor auf einem fahrbaren Modell einer Atombombe
                      • 17. 6. 2020, 18:47 Uhr

                        Deutsche Waffen in Kriegsgebieten

                        Fünf Jahre, neun Kontrollen

                        Wo landen Waffen, die aus Deutschland exportiert wurden? Das prüft die Bundesregierung nur selten, die Union ist gegen mehr Kontrollen.  Tobias Schulze

                        Frau hält Plakat mit Maschinengewehr
                        • 27. 5. 2020, 08:36 Uhr

                          US-Rückzug aus „Open Skies“-Abkommen

                          Haltet Russland im Vertrag

                          Gastkommentar 

                          von Alexander Graef 

                          Der Rückzug der USA aus „Open Skies“ ist ein schwerer Schlag für die Rüstungskontrolle. Europa ist gefordert.  

                          Abendlicher Wolkenhimmel
                          • 22. 5. 2020, 13:39 Uhr

                            Rückschlag für Rüstungskontrolle

                            Der Himmel zieht sich zu

                            US-Präsident Donald Trump kündigt den Rückzug aus dem „Open Skies“-Vertrag an. Angeblich habe Russland das Abkommen verletzt.  Andreas Zumach

                            Heiko Maas (SPD), Außenminister, gibt im Auswärtigen Amt eine Pressekonferenz.
                            • 3. 2. 2020, 08:09 Uhr

                              Trump und die Rüstungspolitik

                              Ein Präsident mit Sprengkraft

                              Kommentar 

                              von Otfried Nassauer 

                              Donald Trump macht internationale Politik so wie Geschäfte: Der Stärkere soll sich durchsetzen. Opfer sind die Rüstungskontrolle und das humanitäre Völkerrecht.  

                              Ein Minenesucher im Irak
                              • 6. 10. 2019, 16:17 Uhr

                                Nordkorea-USA-Gespräche in Stockholm

                                Kritischer Scheidepunkt

                                Kommentar 

                                von Fabian Kretschmer 

                                Die Gespräche zum Stopp des nordkoreanischen Raketenprogramms stocken. Pjönjang kann auf Zeit spielen, Trump aber braucht einen Erfolg.  

                                Donald Trump und Kim Jong Un stehen nebeneinander
                                • 20. 2. 2019, 08:10 Uhr

                                  Weltweite Rüstungsexporte

                                  Waffenhandel außer Kontrolle

                                  Kommentar 

                                  von Wolf-Dieter Vogel 

                                  Der Prozess gegen Ex-Mitarbeiter der Waffenschmiede Heckler & Koch offenbart, dass die Rüstungskontrolle in Deutschland nicht funktioniert.  

                                  Salutierende Soldaten
                                  • 16. 2. 2019, 14:53 Uhr

                                    Diskussion auf der Sicherheitskonferenz

                                    Kaum Chancen für Rüstungskontrolle

                                    US-Vizepräsident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich Vorwürfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten.  Andreas Zumach, Pascal Beucker

                                    Mike Penc und Ivanka Trump
                                    • 16. 2. 2019, 12:23 Uhr

                                      Merkel auf der Sicherheitskonferenz

                                      Lieber miteinander reden

                                      Die Bundeskanzlerin wirbt in München für mehr Kooperationsbereitschaft in der Politik. Der Aplaus ist groß – außer bei US-Vize Mike Pence.  Tobias Schulze

                                      Der Saal der Sicherheitskonferenz mit Angela Merkel auf der Bühne auf drei großen Bildschirmen
                                      • 15. 2. 2019, 08:08 Uhr

                                        US-Nuklearforscher über Sicherheitslage

                                        „Die nukleare Anarchie ist realistisch“

                                        Die Sicherheitslage ist angespannt wie nie, schuld sind vor allem die USA, erklärt Peter Kuznick vom US-Institut für nukleare Studien.  

                                        Eine Rakete beim Start

                                      Rüstungskontrolle

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