Rüstungskontrolle

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Scholz bezeichnet russischen Raketeneinsatz als „furchtbare Eskalation“

Nach dem Angriff mit einer neuen Mittelstreckenrakete droht Putin mit weiteren Schlägen. Kanzler Scholz wirbt für „Besonnenheit und klare Unterstützung der Ukraine“.

22.11.2024

Der Kampfjet Eurofighter steht auf einem Flugplatz

Regelung der Rüstungsexporte

Gesetz mit Schlupflöchern

Das geplante Rüstungsexportgesetz ist ein Lieblingsprojekt der Grünen. Umstritten ist es nicht nur wegen des Kriegs in der Ukraine.

Von Tobias Schulze, Stefan Reinecke und Anja Krüger

28.11.2022

Christine Lambrecht filmt einen Eurofighter

Deutsche Rüstungsexporte

Nicht profitabel genug

Gastkommentar von Max Mutschler

Die Ukraine bekam lange Zeit keine Waffen aus Deutschland, auch weil es sich für die Rüstungsindustrie nicht lohnte. Es braucht einen neuen Kompass.

25.3.2022

Entscheidung zu Rüstungsexporten

Frieden schaffen mit weniger Waffen

Das Bundeswirtschaftsministerium plant noch für das zweite Halbjahr 2022 ein Kontrollgesetz. Hintergrund sind Rekordwaffenlieferungen.

Von Pascal Beucker

17.1.2022

Ein Soldat hebt eine kleine Drohne in die Luft.

Modellbauteile in Militärdrohnen

Spielzeug mit Konfliktpotenzial

Teile für Modellflugzeuge, die eigentlich für Hobbyflieger gedacht sind, werden in Militärdrohnen verbaut. Ihren Export kontrolliert der Staat nicht.

Von Tobias Schulze

20.5.2021

Handfeuerwaffen von Sig Sauer an einem Messestand

Nach illegalen Waffenlieferungen

Sig Sauer will nicht blechen

Der Waffenhersteller Sig Sauer soll nach einem Urteil des Landgerichts Kiel 11 Millionen Euro zahlen. Der BGH verhandelt nun die Revision.

Von André Zuschlag

1.5.2021

Ein Mann hält in der Firmenzentrale ein Sturmgewehr G36 von Heckler & Koch in die Höhe

BGH-Urteil gegen illegale Waffenexporte

Ein zu schwaches Zeichen

Kommentar von Wolf-Dieter Vogel

Der Waffenbauer Heckler&Koch muss wegen illegaler Exporte über 3 Millionen Euro zahlen. Ein deutliches Signal ist das Urteil des BGH dennoch nicht.

30.3.2021

Menschen machen ein SElfie vor einer Menschenmenge auf einer nächtlichen Straße in Teheran

Grünen-Außenpolitiker zum Iranabkommen

„Wir sollten nicht bloß abwarten“

Nach der Abwahl Donald Trumps könnte das Atomabkommen eine zweite Chance bekommen. Reinhard Bütikofer sagt: Europa sollte einen neuen Anlauf starten.

Interview von Tobias Schulze

20.11.2020

Porträtfoto Orfried Nassauer vor einem Gemälde

Nachruf auf Otfried Nassauer

Beharrlich für den Frieden

Man muss sich mit dem Militär auskennen, um es effektiv zu kritisieren, fand Otfried Nassauer. Nun ist er im Alter von 64 Jahren gestorben.

Von Ulrike Winkelmann

4.10.2020

Ein als US-Präsident Trump verkleideter Aktivisten fährt vor dem Brandenburger Tor auf einem fahrbaren Modell einer Atombombe

Die vergessene atomare Gefahr

100 Sekunden vor Mitternacht

Kommentar von Stefan Schaaf

Zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima fällt auf: Der Wille zur Rüstungskontrolle hat erheblich nachgelassen.

6.8.2020

Deutsche Waffen in Kriegsgebieten

Fünf Jahre, neun Kontrollen

Wo landen Waffen, die aus Deutschland exportiert wurden? Das prüft die Bundesregierung nur selten, die Union ist gegen mehr Kontrollen.

Von Tobias Schulze

17.6.2020

US-Rückzug aus „Open Skies“-Abkommen

Haltet Russland im Vertrag

Gastkommentar von Alexander Graef

Der Rückzug der USA aus „Open Skies“ ist ein schwerer Schlag für die Rüstungskontrolle. Europa ist gefordert.

27.5.2020

Heiko Maas (SPD), Außenminister, gibt im Auswärtigen Amt eine Pressekonferenz.

Rückschlag für Rüstungskontrolle

Der Himmel zieht sich zu

US-Präsident Donald Trump kündigt den Rückzug aus dem „Open Skies“-Vertrag an. Angeblich habe Russland das Abkommen verletzt.

Von Andreas Zumach

22.5.2020

Trump und die Rüstungspolitik

Ein Präsident mit Sprengkraft

Kommentar von Otfried Nassauer

Donald Trump macht internationale Politik so wie Geschäfte: Der Stärkere soll sich durchsetzen. Opfer sind die Rüstungskontrolle und das humanitäre Völkerrecht.

3.2.2020