Rüstungsgüter aus Deutschland: Deutsche Waffenexporte boomen

Der Wert des weltweiten Handels mit Rüstungsgütern sinkt. Gegen den Trend konnten die deutschen Waffenschmieden ihre Exporte steigern.

Demoschild gegen Rüstungsexporte in Berlin: Die Geschäfte deutscher Waffenschmieden laufen gut   Foto: Kira Hoffmann/dpa

STOCKHOLM taz | Die USA mögen zwar unangefochten weltweit größter Waffenhändler sein – aber was die Steigerungsrate beim Export von Rüstungsgütern angeht, können sie mit Deutschland nicht mithalten. Im Fünfjahreszeitraum 2016 bis 2020 erhöhten die deutschen Rüstungskonzerne ihre Waffenausfuhren gegenüber der gleichlangen vorhergehenden Periode um ganze 21 Prozent und hängten damit die USA mit einem Plus von 15 Prozent deutlich ab. Und das, obwohl die Bundesregierung seit Oktober 2018 Rüstungsexportrestriktionen gegenüber Saudi-Arabien verhängt hat. Das weltweit größte Importland für Rüstungsgüter war bis dahin eines der wichtigsten Abnehmerländer für deutsche Waffen.

Es bleiben genug andere fragwürdige Kunden übrig, die immer mehr Kriegswaffen haben wollen. Das sind Staaten, die wie Saudi-Arabien ebenfalls zur Kriegskoalition gegen den Jemen gehören, oder Länder, in denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Für die es aber keine Ausfuhrverbote gibt und die trotz aller Kritik weiterhin zu den Top­ausfuhrländern der deutschen Rüstungsschmieden gehören: Ägypten, Katar, Algerien, die Türkei.

Aktuelle Zahlen werden am heutigen Montag im „Waffentransfer-Rapport“ des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri veröffentlicht. Diese jährlich publizierten Trendberichte umfassen jeweils eine Fünfjahresperiode, weil die laut Sipri den Vorteil hat, stabilere Daten für den auf Jahresbasis oft stark schwankenden Waffenhandel abbilden zu können.

Daraus ergibt sich unter anderem, dass Deutschland seinen Rang als viertgrößter Waffenexporteur hinter den USA, Russland und Frankreich und vor China ausbauen konnte: Gegenüber den Vergleichszahlen der Periode 2011 bis 2015 wuchs der Anteil Deutschlands am Markt des globalen Waffenhandels von 4,5 auf 5,5 Prozent. Unter den Top 5 der Waffenexportländer, die 76 Prozent des gesamten Marktes unter sich aufteilen, kletterte der Anteil der USA allein auf 37 Prozent. Und während der Handel der drei westlichen Staaten unter diesen Top 5 in der fraglichen Vergleichsperiode stieg, schrumpfte der Russlands um 22 Prozent und der Chinas um 7,8 Prozent.

Waffenkäufe selbst in der Pandemie

Diesmal hat das Stockholmer Institut sogar eine gute Nachricht: Zum ersten Mal seit dem Zeitraum 2001 bis 2005 ist der Waffenhandel in den vergangenen fünf Jahren nicht weiter gestiegen, sondern um 0,5 Prozent gefallen. Verantwortlich dafür ist vor allem der Rückgang der indischen Waffeneinfuhren um ein Drittel. Die Lieferungen in Staaten des Mittleren Ostens stiegen dagegen um 25 Prozent, mit Saudi-Arabien (61 Prozent), Ägypten (136 Prozent) und Katar (361 Prozent) an der Spitze.

Die vor allem auf Druck der Trump-Regierung erfolgte Aufstockung der Militärbudgets in vielen europäischen Nato-Staaten schlug sich in einem Plus der europäischen Waffenimporte von 12 Prozent nieder. Über rund die Hälfte dieser Aufträge durfte sich die US-amerikanische Waffenindustrie freuen, immerhin knapp 10 Prozent fielen aber auch für die deutsche ab.

Unklar ist, ob der global gesehen leichte Rückgang das Zeichen einer Trendwende oder zumindest Stagnation ist. „Es ist zu früh, die Frage zu beantworten, ob damit die Periode des schnellen Wachstums des Waffenhandels in den vergangenen beiden Jahrzehnten vorbei ist“, sagt Sipri-Waffenhandelsanalytiker Pieter D. Wezeman. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie könnten etwa dazu führen, dass einige Staaten ihre Waffenimporte in den kommenden Jahren neu bewerten. Wezeman: „Gleichzeitig schlossen aber mehrere Länder selbst auf dem Höhepunkt der Pandemie im Jahr 2020 neue umfangreiche Waffenlieferverträge ab.“