Rücktritt von Delhis Regierungschef: Kurz den Laden aufgemischt
Nach nur 49 Tagen ist der indische Antikorruptionsaktivist Arvind Kejriwal als Regierungschef Delhis zurückgetreten. Seine Partei feiert das als Sieg.
BANGKOK taz | Arvind Kejriwals Einstieg in die indische Politik hätte spektakulärer kaum sein können. Noch vor wenigen Monaten taten führende Politiker der zwei großen Volksparteien den Antikorruptionsaktivisten und seine Aam Aadmi Party (AAP, „Partei des einfachen Mannes“) als eine Randerscheinung ab.
Im Dezember dann der Paukenschlag: Die AAP räumte bei den Lokalwahlen in Delhi 28 von 70 Sitzen ab. Da die hindunationalistische Partei BJP mit ihren 31 Sitzen keine Mehrheit organisieren konnte, wurde der 44-jährige Kejriwal zum Regierungschef Delhis.
Vor wenigen Tagen dann der nächste Paukenschlag: Kejriwal trat nach nur 49 Tagen im Amt von seinem Posten zurück. Die verbündete Kongresspartei hatte es kurz zuvor abgelehnt, ein Antikorruptionsgesetz mitzutragen. Ihren Reiz hat die AAP damit aber offensichtlich nicht verloren: Kejriwals Anhänger feiern den – durchaus fragwürdigen – Rücktritt als einen Sieg.
Kejriwal hat jedoch bereits das nächste Ziel vor Augen: Bei den landesweiten Parlamentswahlen im Mai soll die AAP den etablierten Parteien möglichst viele Wählerinnen und Wähler abringen.
Kejriwal stammt aus einer Mittelschichtfamilie im nordindischen Bundesstaat Haryana. Nach seinem Maschinenbau-Abschluss arbeitete er kurz für den Tata-Konzern, von 1992 bis 2006 dann als Steuerbeamter. In den vergangenen Jahren machte er sich als Antikorruptionsaktivist einen Namen. Bei den Massenprotesten von Anna Hazare, die 2011 begannen, zog Kejriwal aus dem Hintergrund die Fäden. Ende 2012 gründete er die AAP.
Krawallige Protestpartei?
Während seiner kurzen Zeit als Regierungschef Delhis hat Kejriwal mehrmals für Schlagzeilen gesorgt. Er richtete eine Antikorruptions-Hotline ein und zeigte seine Vorgängerin wegen Korruption an. Im Januar hielt er einen Sitzstreik vor einem Ministerium ab, um zu erzwingen, dass die Polizei in Delhi – die der Zentralregierung untersteht – der Stadt Delhi unterstellt wird.
Ob die AAP mehr ist als eine krawallige Protestpartei wird sich zeigen. Eines hat Kejriwal schon jetzt erreicht: Bei den etablierten Volksparteien besteht sichtlich die Sorge, dass ihre Wähler zur AAP überlaufen könnten.
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