Regierungschef von Delhi tritt zurück: Der „Normalbürger“ will nicht mehr

Nach einer überraschend erfolgreichen Wahl bildete die Antikorruptionspartei AAP in Indien die Regierung von Delhi. Nach nur 50 Tagen gibt ihr Chef wieder auf.

Will das Regionalparlament Delhi auflösen: AAP-Politiker Arvind Kejriwal. Bild: ap

NEU DELHI afp | Nach nicht einmal fünfzig Tagen hat der Anti-Korruptionskämpfer Arvind Kejriwal seinen Rücktritt vom Amt des Regierungschefs von Indiens Hauptstadtregion verkündet. „Mein Kabinett hat entschieden, dass wir zurücktreten. Hier ist mein Rücktrittsgesuch“, sagte Kejriwal am Freitag unter dem Applaus der Anhänger seiner neugegründeten Aam Aadmi Partei. Kejriwal, der erst am 28. Dezember sein Amt als Ministerpräsident der Region um die Hauptstadt Neu Delhi angetreten hatte, kündigte an, die Auflösung des Regionalparlaments zu beantragen.

Kurz zuvor hatte das Regionalparlament einen Entwurf von Kejriwals Partei für ein Anti-Korruptionsgesetz abgewiesen. Die linke Kongress-Partei, die seit der Wahl im Dezember die Regierung von Kejriwal stützte, hatte es abgelehnt, für den aus ihrer Sicht verfassungswidrigen Entwurf zu stimmen. Die Aam Aadmi Partei („Partei der Normalbürger“), deren überraschender Wahlerfolg Indiens politische Elite aufgeschreckt hatte und von vielen Beobachtern begrüßt worden war, war zuletzt wegen einer Reihe kontroverser Aktionen in die Kritik geraten.

So hielt Kejriwal im Januar mit seinen Anhängern einen Sitzstreik vor dem indischen Parlament in Neu Delhi ab, um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, seiner Landesregierung eine größere Kontrolle über die Polizei zu geben. Diese ist in Neu Delhi anders als in den anderen Bundesstaaten nicht der Landesregierung, sondern der Bundesregierung unterstellt. Der Sitzstreik führte jedoch zu Chaos in der Innenstadt. Kritiker monierten, dass ein gewählter Regierungschef nicht zu derartigen Protestaktionen greifen sollte.

Die Aam Aadmi Partei war bei der Wahl im Dezember mit 28 Sitzen eigentlich auf dem zweiten Platz hinter der hindu-nationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP) gelandet, doch konnte sie mit Hilfe des Kongresses dennoch die Regierung bilden. Gestärkt durch diesen Erfolg kündigte sie an, auch zu der Parlamentswahl im Mai antreten zu wollen. Laut Beobachtern könnte sie das indische Parteiensystem deutlich durcheinander bringen. Die Partei profitiert von dem allgemeinen Unmut über die weitverbreitete Korruption in der Politik.