Rücknahme der Kündigung bei Asklepios: Der Protest muss weitergehen

Die Rücknahme der Kündigung gegen eine Hamburger Pflegerin ist auch auf den Protest zurückzuführen. Sein Ziel muss weiter die Rekommunalisierung sein.

Trotz Rücknahme der Kündigung: Die Rekommunalisierung bleibt das Ziel Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Der Rückzieher vom Klinikbetreiber Asklepios bei der anvisierten Kündigung der Pflegerin Romana Knezevic zeigt, dass ein kraftvoller Protest wirken kann. Gerade deshalb sollte der Erfolg kein Schlusspunkt des Konflikts sein: Der Protest gegen schlechte Arbeitsbedingungen in privaten Krankenhäusern muss weitergehen – und der Senat trotz seines demonstrativ zur Schau gestellten Desinteresses an diesem sozialen Konflikt weiter unter Druck gesetzt werden.

Das kann erfolgreich sein, denn die vielen Aktionen der Hamburger Krankenhausbewegung und Dutzender weiterer zivilgesellschaftlicher Akteure in den vergangenen Wochen – vor dem Krankenhaus, auf dem Rathausplatz und anderswo – haben einen erheblichen Teil dazu beigetragen, dass Asklepios die Kritik von den eigenen Beschäftigten nicht unterdrücken kann.

Die Krankenhausbewegung hat aber Recht damit, dass nicht Asklepios, sondern die Stadt der relevante Konfliktpartner ist. Denn dass ein privates Unternehmen wie Asklepios von allein dafür sorgt, bessere Arbeitsbedingungen zu ermöglichen, ist kaum zu erwarten. Es muss halt Profite machen.

Privatisierung war en Fehler

Das Ziel muss deshalb sein: Die von der CDU einst betriebene Privatisierung der städtischen Krankenhäuser rückgängig zu machen. Profitinteressen und Gesundheitsversorgung gehen nicht zusammen. Das wird ein schwieriger Kampf – besonders, wenn von Rot-Grün nicht ein Funke Sympathie dafür zu erwarten ist.

Es war ja beschämend zu sehen, wie wortkarg sich der Senat und die zuständige Sozialbehörde in den vergangenen Wochen aus diesem Konflikt herauszuhalten versuchten. Nur schmallippig hieß es dort, es gebe halt keine Hinweise auf regelwidrige Arbeitsbedingungen auf den Intensivstationen. Von Verständnis für wütende Pflegekräfte, die von dramatischer Überbelastung berichteten, war dagegen fast nichts zu hören. Von Lösungen schon gar nicht.

Gerade deshalb müssen die Pflegekräfte weiterkämpfen.