Rückgang der Rüstungsexporte: Waffen für 4,62 Milliarden Euro
Im dritten Jahr in Folge sind die deutschen Rüstungsexporte auch 2018 zurückgegangen. Allerdings ist Saudi-Arabien noch immer viertgrößter Kunde.
Nach einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour war Saudi-Arabien trotz Beteiligung am Jemen-Krieg mit Geschäften im Umfang von 416 Millionen Euro viertgrößter Kunde deutscher Waffenschmieden nach Algerien (802 Millionen Euro), den USA (506 Millionen Euro) und Australien (432 Millionen Euro).
Erst im Zuge der Affäre um die Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul wurde im November ein kompletter Exportstopp gegen das Königreich verhängt. Eigentlich hatte die Bundesregierung schon im März im Koalitionsvertrag beschlossen, keine Rüstungsgüter mehr an Länder zu liefern, die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligt sind. Für bereits erteilte Vorgenehmigungen wurde allerdings eine Ausnahme gemacht.
Saudi-Arabien führt eine Kriegsallianz von neun Ländern an, die im Jemen gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. Friedensverhandlungen in Stockholm haben zuletzt aber Hoffnung auf ein Ende des Krieges gemacht.
Der Grünen-Außenpolitiker Nouripour kritisierte, dass die Bundesregierung weiterhin in großem Umfang Ausfuhren an autoritäre Staaten und in Spannungsgebiete genehmigt habe. „Trotz der Ankündigungen im Koalitionsvertrag ist die Bilanz der Exportgenehmigungen für dieses Jahr verheerend“, sagte er.
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