Rot-Grün Hamburg

Mehrere Menschen tragen Kisten in ein Gebäude

Strengeres Klimaschutzgesetz für Hamburg

Klimainitiative springt weit über die Hürde

106.000 Unterschriften hat die Hamburger Volksinitiative für den geforderten „Zukunftsentscheid“ gesammelt. Damit ist der Weg für eine Abstimmung frei.

Von Franka Ferlemann

21.10.2024

Neuer Hamburger Stadtteil Oberbillwerder

CDU und Linke gegen Wohnungsbau

Im Hamburger Stadtteil Oberbillwerder wollen SPD und Grüne Wohnraum für 15.000 Menschen schaffen. Nun schießt sich die Opposition auf das Projekt ein.

Von André Zuschlag

10.7.2024

Vorwürfe gegen Hamburger Justiz

Amtlicher Rassismus hinter Gittern

Ein Insasse der Hamburger Untersuchungshaftanstalt meldet die rassistische Behandlung eines Zellennachbarn. Der Senat scheint das zu ignorieren.

Von Kaija Kutter

11.4.2024

Fußgänger mit Regenschirmen überqueren einen Platz.

Fußverkehrsstrategie für Hamburg

Alles eine Platzfrage

Die rot-grüne Hamburger Koalition will den Fußgängerverkehr fördern. Das größte Konfliktpotenzial birgt die Konkurrenz um den knapp bemessenen Raum.

Von Gernot Knödler

26.3.2024

Reeder-Einstieg in den Hamburger Hafen

In fünf Jahren droht die Kündigung

Peter Tschentscher (SPD) wirbt um Zustimmung für den MSC-Deal. An der Beteuerung, die Beschäftigten hätten nichts zu befürchten, wachsen die Zweifel.

Von André Zuschlag

28.2.2024

Polizei und Demonstrant*innen an der Hamburger Sternbrücke

Abriss der Hamburger Sternbrücke

Die Lichter sind aus

Kommentar von Daniel Wiese

Die Klage gegen den Abriss des historischen Bauwerks kommt spät. Chancenlos ist sie nicht.

19.2.2024

Elbtower-Mieter springt ab

Das Kartenhaus wankt

Die Hamburg Commercial Bank sollte größte Mieterin im Hamburger Elbtower werden. Offenbar ist sie schon im Januar vom Vertrag zurückgetreten.

Von André Zuschlag und Jan Kahlcke

14.2.2024

Demonstratiionszug mit Schild "Tempo auf 1,5 Grad"

Volksinitiative von Fridays for Future

Ultraschnell Stimmen gesammelt

Fridays for Future finden Hamburgs Klimaschutzgesetz unzureichend. Aktivist:innen sammeln 23.000 Unterschriften für „Hamburger Zukunftsentscheid“.

Von André Zuschlag

31.1.2024

Ein Mann hält sich zum Schutz vor Schneeregen eine rote Mappe über den Kopf

Hamburgs Schulsenator hört auf

Der Oberlehrer geht

Schulsenator Ties Rabe (SPD) ist am Montag nach 13 Jahren aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Die Linke sieht darin auch eine Chance.

Von Kaija Kutter

15.1.2024

Solaranlagen auf einem Dach, im Hintergrund Hafenkräne

Solarpflicht auf öffentlichen Dächern

Hamburg macht Ernst

Hamburgs SPD und Grüne beschließen die Novelle des Klimaschutzgesetzes. Für Überraschung sorgte ein Zusatzantrag zur Solaranlagen-Pflicht.

Von Jonas Graeber

22.11.2023

"Hamburg enteignet"-Sticker an einem Laternenmast, die Binnenalster im Hintergrund

Klage gegen Volksinitiative

Hamburg will nicht enteignen müssen

Der Hamburger Senat will die Initiative „Hamburg enteignet“ stoppen. In der Begründung lobt er auch intensiv die eigene Wohnungspolitik.

Von André Zuschlag

15.11.2023

Pappschild mit der Aufschrift "Tut was!"

Fridays for Future plant Volksinitiative

Hamburgs Klimagesetz Beine machen

Die Hamburger Ortsgruppe von Fridays for Future will die Stadt zum schärferen Klimaschutz zwingen. Dafür soll ab Januar eine Volksinitiative starten.

Von André Zuschlag

7.11.2023

Mehrere Aktenordner stehen nebeneinander auf einem Tisch

Hamburg blockiert Volksinitiativen

Digital könnte so viel besser sein

Bei Volksinitiativen will es Hamburg analog. Obwohl das gesetzlich anders geregelt ist, sollen sie nur mit Zettel und Stift unterstützt werden dürfen.

Von André Zuschlag

20.10.2023

Mehrere Aktenordner stehen in Hamburger Rathaus

Hamburger Senat gegen Volksinitiativen

Beteiligung nur analog erwünscht

Volksinitiativen dürfen in Hamburg auch digital unterstützt werden. Der Senat will aber keine zulässige Möglichkeit schaffen, beklagt die CDU.

Von André Zuschlag

16.10.2023

Moritz Reinbach in einer blauen Weste der Diakonie

Hamburger Abschiebebeobachter hört auf

„Da wurde es mir zu viel“

Nahezu täglich gibt es Abschiebungen über den Hamburger Flughafen. Moritz Reinbach hat die Abzuschiebenden in den Stunden vor dem Abflug begleitet.

Von André Zuschlag

27.9.2023

Hamburger Volksentscheid Energienetze

Volkseigentum ist auch kein Paradies

Vor zehn Jahren hat Hamburg per Volksentscheid beschlossen, die Energienetze zurückzukaufen. Für die Initiatoren könnte manches besser laufen.

Von Gernot Knödler

21.9.2023

Ein Containerschiff liegt am Kai im Hamburger Hafen

Hamburg will Reederei MSC beteiligen

Bieterschlacht um den Hafen

Der Hamburger Senat will den Hafen mit der weltgrößten Reederei MSC betreiben. Nicht nur der Logistikunternehmer Kühne ist nun sauer.

Von André Zuschlag

13.9.2023

Scan Cars in Hamburg

Mehr Scan, mehr Geld

Hamburg möchte mit „Scan Cars“ Falschparkende überführen. Davon erhofft sich die Stadt mehr Einnahme, doch die Datenschutzbehörde hat Vorbehalte.

Von Sven Bleilefens

5.9.2023

Gewächshäuser unter einer Stahlkonstruktion, drinnen sind Wüstenpflanzen zu sehen

Sanierung Hamburger Schaugewächshäuser

Ein verbummeltes Jahrzehnt

Kommentar von Jan Kahlcke

2016 gab der Bund Geld für die Sanierung der denkmalgeschützten Schaugewächshäuser im Park Planten un Blomen. In drei Jahren soll es endlich losgehen.

31.8.2023