Rettungsschiff „Ocean Viking“: Frankreich macht eine Ausnahme

Nach einem Streit mit Italien lässt Frankreich das Rettungsschiff „Ocean Viking“ mit 234 Geflüchteten in Toulon landen. Rom hatte abgesagt.

Darf ausnahmsweise mit Geretteten in Frankreich anlegen: Rettungsschiff „Ocean Viking“ Foto: Antonin Burat/Le Pictorium/imago

PARIS taz | Am Freitagvormittag dürfe das Rettungsschiff der Organisation SOS-Mittelmeer „Ocean Viking“ in den militärischen Hafen von Toulon einfahren – „ausnahmsweise“, so der französische Innenminister Gérald Darmanin. Ein Drittel der Passagiere werde Deutschland aufnehmen. Nach einem mehrtägigen Hin und Her und einem Streit über die äußerst restriktive Asyl- und Migrationspolitik der neuen italienischen Regierung von Giorgia Meloni hat Frankreich aus humanitären Überlegungen eingelenkt.

Am Donnerstag akzeptierten es die französischen Behörden zuerst lediglich, vier Personen „aus Gesundheitsgründen“ notfallmäßig vom Schiff zu evakuieren. Darmanin sprach von einem „verantwortungslosen und inakzeptablen Verhalten“ der Regierung in Rom. Als Vergeltung zieht er in Betracht, dass Frankreich 3.500 andere Geflüchtete nicht wie vorgesehen demnächst von Italien übernehmen werde.

Nach einer rund 20-tägigen Odyssee im Mittelmeer befand sich das Rettungsschiff mit 234 Geflüchteten, unter ihnen 57 Kindern, am Donnerstag östlich von Korsika. Mehr als vierzig Gesuche der NGO, in einem der nächstgelegenen sicheren italienischen und maltesischen Häfen anzulegen, sind laut der Sprecherin von SOS-Mittelmeer, Sophie Beaune, abgelehnt worden. Die Situation wurde zunehmend prekär. Und politisch war sie erst recht verfahren, weil Frankreich es nicht hinnehmen wollte, dass Italien seine Verpflichtungen und das europäische Recht nicht einhalte.

Comments

[Sonnenhaus]

"... weil Frankreich es nicht hinnehmen wollte, dass Italien seine Verpflichtungen und das europäische Recht nicht einhalte."

Das gilt in gleicher Weise für Frankreich. Was soll diese Aussage?

Frankreich könnte schon lange mehr Seenotgerettete Menschen aufnehmen und tut es nicht.

[Arvid Uebelacker]

War leider vorhersehbar...

Eventuell kann Italien ja auch auf Hilfen aus dem Corona-Wiederaufbau Fonds verzichten, wenn es schon in einem Werte-, Wirtschafts- und Interessenzusammenschluss nur noch eigene Interessen nach vorne stellt.

Faschismus ist in Italien schon länger gesellschaftsfähig, und Tendenzen leider auch nicht einmalig in der EU. Vielleicht sollte man nach Möglichkeiten daran arbeiten, Ländern, die die gemeinsamen, auf elementaren Menschenrechten beruhenden Werte nicht teilen wollen, einen klaren Weg nach draußen zu zeigen.

Wird ihr als Chauvinistin natürlich missfallen, wenn sie dann feststellt, dass Italien international auf sich gestellt bedeutungslos ist.

[06455 (Profil gelöscht)]

Gibt es endlich Lösungen, wenn noch mehr Flüchtlinge nach D kommen?

Wir schaffen das nur mit Wohnung und Arbei und Ausbildung.