Regierungsbildung in Thüringen

Linke ist optimistisch

Die Thüringer Linke geht davon aus, dass sie den Ministerpräsident stellen kann. Doch SPD und Grüne äußern sich zurückhaltender und halten sich alles offen.

Auf zum letzten Gefecht: Spitzenkandidat Bodo Ramelow und Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow. Bild: dpa

ERFURT dpa | Die Linke in Thüringen sieht gute Chancen für die Bildung der ersten rot-rot-grünen Landesregierung. „Wir haben gemeinsam viele Punkte abgeräumt und auch bei schwierigen Themen Konsens hergestellt“, sagte die Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow am Mittwoch bei der letzten Sondierungsrunde mit SPD und Grünen in Erfurt. Die drei Parteien wollten bis in den späten Abend unter anderem über die Finanzierung gemeinsamer Projekte sprechen, die zusätzliche Ausgaben in Millionenhöhe bedeuten.

Die SPD, die parallel mit der CDU über die Fortsetzung der seit 2009 bestehenden schwarz-roten Koalition verhandelt, pocht auf einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung. „Man kann nur das Geld ausgeben, das man hat“, sagte ihr Verhandlungsführer Andreas Bausewein. Die drei Parteien würden nun prüfen, an welchen Stellen im Landeshaushalt Geld umverteilt werden könne, sagte Hennig-Wellsow. Sie sprach von einem Kassensturz, Bausewein von einer Prioritätenliste für die einzelnen Projekte.

Bereits am Donnerstag will die Linke den Weg für Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der Linken in Deutschland ebnen. Dem Landesvorstand würden die Ergebnisse der insgesamt sechs Treffen mit SPD und Grünen vorgelegt, sagte Hennig-Wellsow. Der Vorstand und am Freitag der Landesausschuss der Linken müssten dann entscheiden, ob formale Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Zurückhaltender äußerten sich SPD und Grüne. Die SPD, die am Freitag die letzte Sondierungsrunde mit der CDU hat, will am kommenden Montag eine Koalitionsempfehlung abgeben, die allerdings noch durch eine Mitgliederbefragung abgesegnet werden muss. Die Grünen entscheiden erst am 23. Oktober. „Wir werden sehen, ob es reicht für Koalitionsverhandlungen“, sagte deren Landeschef Dieter Lauinger.

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