Regierungsbildung in Spanien: Rajoy verliert Vertrauensabstimmung
Der amtierende Ministerpräsident hat beim ersten Votum die absolute Mehrheit verpasst. Eine zweite Abstimmung dürfte aber für ihn positiv ausgehen.
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rtr | Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat am Donnerstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Eine zweite Abstimmung am Samstag dürfte aber für ihn positiv ausgehen und den Weg für eine Minderheitsregierung seiner konservativen Volkspartei frei machen.
Am Donnerstag fehlten ihm noch sechs Stimmen. Die Sozialisten votierten gegen ihn. Sie haben aber vereinbart, sich bei der Vertrauensabstimmung am Samstag zu enthalten. Bei dieser Runde ist es für Rajoy nur entscheidend, mehr Ja- als Nein-Stimmen zu erhalten.
Damit könnte noch in dieser Woche die seit knapp einem Jahr dauernde politische Blockade enden. Seit Dezember war es trotz mehrerer Versuche nicht gelungen, im Parlament die absolute Mehrheit für die Wahl des Ministerpräsidenten zu bilden. Die Grabenkämpfe der Parteien verhinderten eine Einigung. Die Sozialisten haben intern lange über eine Auflösung des Patts gestritten. Erst mit dem Rücktritt von Parteichef Pedro Sanchez wurde der Weg dafür frei.
Eine Minderheitsregierung Rajoys wäre aber auf wechselnde Mehrheiten angewiesen, und die Sozialisten haben bereits angekündigt, den Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen. „In keinem Fall ist es unsere Aufgabe, die Regierung von Rajoy zu stabilisieren“, sagte der Chef des provisorischen Führungskomitees der Sozialisten, Javier Fernandez.
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