Regierungsbildung in Libanon: Hariri gibt es auf
Seit der Beiruter Explosionskatastrophe ist in Libanon eine geschäftsführende Regierung im Amt. Nun ist die Bildung einer neuen gescheitert.
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ap | Nur neun Monate nach seiner Berufung durch Libanons Parlament hat der designierte Ministerpräsident Saad Hariri seinen Rücktritt erklärt. Grund seien grundlegende Meinungsverschiedenheiten mit Präsident Michel Aoun, teilte Hariri nach einem Treffen mit dem Staatschef am Donnerstag mit. „Es ist klar, dass wir uns mit dem Präsidenten nicht werden einigen können.“
Hariris Ankündigung dürfte den Libanon noch tiefer ins Chaos stürzen. Das Land durchleidet eine beispiellose Wirtschaftskrise, die die Weltbank als eine der weltweit schlimmsten Flauten seit 150 Jahren bezeichnet hat.
Das Treffen Hariris mit Aoun fiel in eine Phase eines seit Wochen andauernden Streits um die Bildung einer neuen Regierung. Hariri hatte ein neues Kabinett aus 24 Ministern vorgeschlagen und nach eigenen Angaben von Aoun eine Antwort bis Donnerstag erwartet. Berichten zufolge handelte es sich um den letzten Versuch des designierten Regierungschefs, die politische Blockade zu überwinden.
Der 51-jährige Hariri war schon einmal Ministerpräsident, war aber im Oktober 2019 unter dem Druck landesweiter Demonstrationen für groß angelegte Reformen zurückgetreten. Ein Jahr später wurde er vom Parlament erneut für das Amt nominiert. Verschärft wurde die breite Unzufriedenheit mit der politischen Klasse durch die verheerende Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut im August 2020.
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