Regierungsbildung in Israel: Aus der Zauber
Israels Ministerpräsident ist es nicht gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Dies könnte das Ende der langen Ära Benjamin Netanjahu besiegeln.
V ielleicht wäre es anders gekommen, wäre der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Bob-Marley-Fan. Möglicherweise hätte er sich ein Abraham Lincoln zugeschriebenes Zitat, das Marley in seinem Klassiker „Get Up Stand Up“ verewigt hat, zu Herzen genommen: „You can fool some people sometimes, but you cannot fool all the people all the time.“
Nach vier Wochen verzweifelter Versuche, eine Koalition zusammenzuzimmern, musste der Regierungschef in der Nacht zu Mittwoch das Mandat zur Regierungsbildung wieder abgeben. Präsident Reuven Rivlin beauftragte stattdessen Oppositionsführer Jair Lapid Rivlin. Israel ist so nahe wie vielleicht noch nie in der vergangenen 12-jährigen Amtszeit von „König Bibi“ daran, einen neuen Ministerpräsidenten zu bekommen. Es wäre mehr als überfällig. Netanjahu hielt sich länger an der Macht als Staatsgründer David Ben Gurion.
Er weigerte sich trotz des gegen ihn geführten Korruptionsprozesses zurückzutreten und zwang die Israelis zu drei Neuwahlen innerhalb von zwei Jahren. Der Zauberer, wie er in Israel oft genannt wird, konnte sich bis zuletzt noch aus jeder Bedrängnis befreien. Doch jetzt scheint es sich endlich ausgezaubert zu haben. Zu oft hat er einstige Verbündete und Kooperationspartner betrogen und damit verschlissen. Benny Gantz zum Beispiel, ehemals Generalstabschef von der Mitte-Partei Blau-Weiß.
Kein Mensch, außer vielleicht Gantz in seiner politischen Unerfahrenheit selbst, glaubte, dass Netanjahu ihm, obwohl in der Regierungsvereinbarung ausgehandelt, im Rotationssystem den Posten des Ministerpräsidenten überlassen würde. Oder Gideon Sa'ar. Als der frühere Likud-Abgeordnete bei den internen Parteiwahlen Netanjahu herausforderte, brandmarkte ihn der Chef kurzerhand als Betrüger. Die Liste der von Netanjahu Verstoßenen ließe sich fortsetzen. Noch ist dies nicht das Ende von König Bibi.
Kein Kinderspiel
Jetzt steht die andere Seite vor der Aufgabe, eine Regierung zu bilden. Angesichts der ideologischen Differenzen, die das Anti-Bibi-Lager prägen, ist das alles andere als ein Kinderspiel. Was dem Anti-Bibi-Lager jetzt hilft, ist ausgerechnet Netanjahus schamloser Opportunismus. Denn in einem seiner letzten Manöver hat er Mansour Abbas, den Vorsitzenden der islamisch-konservativen Partei Ra'am, um ein Haar für seine Regierungskoalition gewinnen können – nachdem er jahrelang gegen arabische Israelis gehetzt hat.
Gescheitert ist diese Kooperation lediglich an den ultrarechten Hardlinern von der Partei Religiöser Zionismus. Was jahrzehntelang undenkbar war, ist nun legitim: eine Regierungskoalition mit Beteiligung arabischer Parteien. Dem Anti-Netanjahu-Block kommt dies jetzt zu Gute. Denn ohne die Unterstützung arabischer Parteien werden die Netanjahu-Gegner*innen auf keine Mehrheit kommen. Der Zauberer hat sich selbst überlistet.
Man kann, frei nach Lincoln und Marley, eben eine ganze Menge Leute reinlegen, aber am Ende legt man sich dabei selber rein.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!