Rechte Termine in Berlin: Nazis kommen, Nazis gehen

Ein geplanter Aufmarsch in Marzahn-Hellersdorf wurde abgesagt. Dafür kommt AfD-Rechtsaußen Björn Höcke zu einem geheimen Wahlkampftermin.

Viel zu tun für Nazi-Gegner in Berlin   Foto: dpa

Berlin taz | Ein für den 2. September geplanter Aufmarsch sogenannter „Autonomer Nationalisten“ in Hellersdorf findet nicht statt. Die Anmeldung bei der Versammlungsbehörde wurde zurückgezogen, wie die Polizei auf Anfrage der taz bestätigte. Die Veranstaltung war unter dem Motto „Deutsche Kieze schaffen“ beworben worden; erwartet wurden 50 Teilnehmer. Wieso sich der Privatanmelder zurückzog, ist nicht bekannt. Eine NPD-Kundgebung am selben Tag unter dem Titel „Asylflut stoppen“ findet ebenfalls nicht statt.

Gegen den Aufmarsch hatten lokale zivilgesellschaftliche Initiativen und Organisationen wie der AStA an der Alice-Salomon-Hochschule und das Bündnis für Demokratie und Toleranz seit Wochen mobilgemacht. Das Antifaschistische Kollektiv Marzahn-Hellersdorf nahm in seinem Aufruf Bezug auf das ausgegebene Motto. Demnach versuchten die Nazis seit vergangenem Jahr „mit großflächiger Bemalung von Stromkästen mit Reichsflaggen und weiteren Schmierereien Kieze für sich zu vereinnahmen und erklären diese zum ‚Nazikiez‘“.

Unterdessen steht dem Bezirk ein weiterer unangenehmer Auftritt bevor. Der AfD-Bezirksverband Marzahn-Hellersdorf hat für den 9. September eine Veranstaltung mit dem um­strittenen thüringische Partei- und Fraktionschef Björn Höcke angekündigt. Details zum Ort des „Wahlkampftags“, für den sich Interessierte per E-Mail anmelden müssen, will die Partei aus „Sicherheitsgründen“ erst 48 Stunden vor Beginn mitteilen.

Als weitere Redner neben dem Partei-Rechtsaußen sind die Bundestagskandidatin Jeannette Auricht und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, Thorsten Weiß, angekündigt. Weiß gehört ebenfalls dem rechten Parteiflügel an. Mehrfach fiel er mit Sympathiebekundungen für die rechtsradikale Identitäre Bewegung auf.

Ebenfalls am 9. September steht Berlin die siebte Auflage der „Merkel muss weg“-Proteste bevor. An der letzten Demonstration durch Mitte Anfang Juli hatten sich etwa 250 Rechtsextreme beteiligt.