RKI zu Corona in Flüchtlingsunterkünften: Massenquarantäne vermeiden

In einem unveröffentlichten Papier gibt das RKI Hinweise zu Corona in Sammelunterkünften. Der Inhalt deckt sich mit den Forderungen von Geflüchteten.

Personen in weißen Schutzanzügen und mit blauen Hand und Fußbedeckungen gehen durch ein Zauntor hindurch.

Wie man es laut RKI nicht machen sollte: abgeriegelte Sammelunterkunft in St. Augustin Foto: Marcel Kusch/dpa

BERLIN taz | Hunderte Menschen in Quarantäne, zusammengepfercht in Mehrbettzimmern: Seit dem Beginn der Coronapandemie fordern Geflüchtete und ihre Un­ter­stüt­ze­r*innen, die Unterbringung in Sammelunterkünften zu beenden. Zu hoch sei das Risiko, sich mit dem Virus zu infizieren. Beim Robert-Koch-Institut (RKI) sieht man das offenbar ähnlich. In einem bisher unveröffentlichten Entwurf zu ebendiesem Thema listet das RKI viele der Forderungen auf, die auch von den Geflüchteten gestellt werden.

Das Papier liegt der taz vor. Es ist auf den 7. Mai datiert und trägt den Titel „Hinweise zu Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete“. Darin heißt es, das Übertragungsrisiko sei in Gemeinschaftsunterkünften „besonders hoch, da hier viele Menschen auf engem Raum zusammenleben und Wohn-, Ess- und Sanitärräume gemeinsam nutzen“. In dem Papier spricht das RKI sich entschieden dagegen aus, ganze Unterkünfte unter Quarantäne zu stellen, und fordert, die Belegung in den Einrichtungen deutlich zu entzerren.

Konkret erklärt das RKI in dem Entwurf, schon bevor eine Infektion auftrete, müssten Bewohner*innen „so untergebracht sein, dass eine physische Distanzierung (mind. 1,5 m Abstand) und Kontaktreduzierung auch innerhalb des Gebäudes möglich ist“. Außer bei Familien und Paaren solle „idealerweise eine Einzelzimmerunterbringung angestrebt werden“.

Statt Massennutzung sollten kleine Wohneinheiten von maximal zehn Personen Zugang zu einem eigenen Sanitär- und gegebenenfalls Küchenbereich haben. Außerdem müsse es ausreichend Seife, Desinfektionsspender, Mund-Nasen-Bedeckungen sowie Informationen geben.

Viele Fehler durch die Behörden

Im Fall eines Ausbruchs müssten die Betroffenen, ihre Kontakte, Verdachtsfälle sowie nicht Betroffene räumlich in drei verschiedene Bereiche getrennt werden. Eine „kleinteilige Ko­hortierung“ von maximal zehn Personen sei „notwendig, um lange und immer wieder zu verlängernde Quarantänedauern zu verhindern“. Risikopersonen sollten evakuiert und gesondert untergebracht werden. „Eine Quarantäne der gesamten Gemeinschaftsunterkunft sowie das Errichten von physischen Barrieren (Zäunen) sind zu vermeiden. Durch eine Massenquarantäne wird eine vermeidbar hohe Exposition mit daraus resultierenden Risiken für alle BewohnerInnen in Kauf genommen, die den RKI-Empfehlungen zu Infektionsmaßnahmen widerspricht.“

Doch genau zu solchen Situationen war es seit Ausbruch der Coronapandemie immer wieder gekommen. In Sachsen-Anhalt standen im April 839 Be­woh­ne­r*innen einer Unterkunft unter Quarantäne, die Wohnblocks auf dem Gelände waren durch Zäune getrennt. Bis zu sechs Personen teilten sich dort ein Zimmer. Im thüringischen Suhl wurden im März mehr als 530 Menschen unter Sammelquarantäne gestellt.

Im baden-württembergischen Engelsbrand wurde Ende Mai eine Unterkunft mit 34 Bewohner*innen unter Quarantäne gestellt, als drei Personen positiv getestet wurden. Immer wieder kritisierten Geflüchtete mangelnde Aufklärung und Abstandsmöglichkeiten sowie eine unzureichende Versorgung mit Desinfektionsmitteln.

Das RKI bestätigt auf Nachfrage der taz, ein Papier zu diesem Thema befinde sich derzeit im Stellungnahmeprozess zwischen Bund und Ländern. Auf Inhalt oder Details wollte das RKI nicht eingehen. Auch das Bundesinnenministerium erklärt, die Beratungen dauerten an, „weshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine konkreten Ausführungen über den Inhalt der Empfehlungen erfolgen können“. Mehrere Landesministerien bestätigen der taz, das Papier zu kennen.

„Auch Geflüchtete haben ein Recht auf Gesundheit“

Das Staatsministerium des Inneren (StMI) in Bayern erklärt, dort sei „das gegenständliche Papier bekannt“, weil die Länder Möglichkeit zur Stellungnahme hatten. „Mittlerweile wurden die Hinweise nochmals überarbeitet und befinden sich in der Abstimmung auf Bundesebene.“ Auch die Landesaufnahmebehörde in Niedersachsen betont, bei dem Papier handle es sich um einen Entwurf. „Möglicherweise ist dieser nicht mehr aktuell. Eine endgültige Fassung ist unserem Kenntnisstand nach bisher nicht veröffentlicht worden.“

Pro Asyl fordert, dass Bund und Länder „sofort Konsequenzen aus dieser Beurteilung ziehen“. Das RKI bestätige, dass die Forderungen von Pro Asyl und Flüchtlingsräten im Kern richtig seien. „Auch Geflüchtete haben ein Recht auf Gesundheit. Wir fordern die Auflösung der Sammellager“, sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt der taz. „Wir erwarten, dass die Innenminister die Ratschläge ernst nehmen und eine Einflussnahme auf den Inhalt des Papiers aus ordnungspolitischen Gesichtspunkten unterlassen.“

Burkhardt forderte zudem, das Papier schnell zu veröffentlichen. „In den vergangenen Wochen waren mehrfach Klagen von Geflüchteten gegen diese Art der Unterbringung erfolgreich. Ein solches Dokument würde Betroffenen vor Gericht den Rücken stärken.“

Wie überall in Deutschland sind auch in Geflüchtetenunterkünften die Coronafälle in den vergangenen Wochen zurückgegangen. In Bayern gebe es derzeit unter etwa 90.000 Bewohner*innen in Unterkünften rund 160 Coronafälle, berichtet das Staatsministerium des Inneren. 1.473 Personen seien inzwischen genesen. Auch habe man in Abstimmung mit dem RKI bereits Maßnahmen ergriffen – und etwa die Belegung entzerrt. Dazu sei „nicht die absolute Größe einer Unterkunft maßgeblich, sondern die Belegungsdichte“, so das Ministerium. Eine entzerrte Unterbringung sei auch deshalb möglich, weil „der Zugang an neuen Asylbewerbern in Bayern seit Beginn der Coronakrise massiv zurückgegangen ist“.

Einmal zahlen
.

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de