Prozess Apple vs. Samsung: „Setzen Sie sich hin!“

Die Richterin im Apple-Samsung-Prozess Lucy Koh hat Erfahrung mit großen Medienprozessen. Von Bedenken der Konzernvertreter lässt sie sich kaum beeindrucken.

Gemalt in Aquarell könnte Lucy Koh fast als Monet durchgehen. Bild: rtr

LOS ANGELES taz | Während ihres Jurastudiums in Harvard saß Lucy Koh meist in einer der letzten Reihen. „Ganz, ganz hinten“, hat sie einmal erzählt. Sie hörte still zu. Jetzt, wo in diesen Tagen im kalifornischen San José einer der größte Patentprozesse seit der Erfindung des iPhones begonnen hat, sitzt Lucy Koh sehr weit vorn.

Als Richterin leitet sie das Verfahren, in dem sich die Technik-Konzerne Apple und Samsung gegenüberstehen. Apple wirft Samsung vor, es habe mit seinen neueren Galaxy-Smartphones ziemlich schamlos das iPhone kopiert und mit seinem Galaxy-Tabs das iPad.

Koh hat sich von Anfang an sehr entschieden gezeigt. Sie hat sich kaum von den Bedenken der Konzernvertreter beeindrucken lassen, man könne doch für diesen Prozess nicht internste Dokumente öffentlich machen. Vieles ist veröffentlicht worden und lässt sich im Netz ansehen – die diversen Designs, die es im Laufe der iPhone-Entwicklung gab etwa. Bestimmte Beweisstücke aber lehnte sie aus formalen Gründen strikt ab.

„Setzen Sie sich hin“, befahl sie einem Samsung-Anwalt. „Bitte, setzen sie sich hin!“ Koh hat außerdem schon im Juni den Verkauf des Galaxy Tabs 10.1 stoppen lassen, weil Samsung mit diesem augenscheinlich abgekupferten Produkt Apple großen wirtschaftlichen Schaden zufüge. Teil einer ersten Beweisführung: Koh hielt ein iPad und ein Galaxy Tab in die Luft. Die Samsung-Vertreter sollten das jeweilige Produkt identifizieren – was ihnen recht schwer fiel.

Studium im Silicon Valley

Lucy Koh ist Expertin auf dem Gebiet. Sie hat nach dem Studium im Silicon Valley als Anwältin gearbeitet, unter anderem in solchen Patentfällen. Auch das Rampenlicht dürfte sie gewohnt sein. Schon oft hat sie in großen Medienprozessen geurteilt. Koh wurde 2010 von Präsident Barack Obama zur Richterin für den Bezirk Nordkalifornien ernannt.

Ihre Eltern stammen aus Korea, die Mutter war mit zehn Jahren aus Nordkorea geflohen. Lucy Koh wurde die erste Richterin mit koreanischen Vorfahren auf so einem bedeutenden Posten. Der Bezirk, für den sie nun zuständig ist, erstreckt sich entlang eines Großteils der kalifornischen Küste. Verheiratet ist Koh mit Mariano-Florentino Cuéllar, einem vier Jahre jüngerer Jura-Professor in Stanford, der schon für die Regierungen Clinton und Obama gearbeitet hat.

In aller Ruhe hatte Lucy Koh am ersten Prozesstag zunächst die Geschworenen für die Jury ausgewählt. „Das wird ein interessanter Fall“, gab sie denen mit auf den Weg. Entscheiden muss Koh selbst am Ende nur, wenn die Geschworenen sich nicht einigen können.

Comments

[Peter]

Wer sich über Produktpiraterie aus China aufregt, sollte sich über das Land der unbegrenzten Dummheit weit mehr aufregen.

Deren Lebensart, Leitkultur besteht im großen in Diebstahl geistigen Eigentums zwecks identitätstiftende Inhalte, manchmal wird auch aufgekauft. Wie z.B. die Telekom für die ein jeder nun Lizenzgebühren zahlt. Für das was selbst erstellt wurde!

Wie sonst sollte die USA ihre Rentenversicherten finanzieren, wenn nicht durch Diebstahl?

Damit die neoliberale Fraktion Milton Friedman und Friedrich August von Hayek recht behalten?

Die blutige Gründung der USA durchzieht die Geschichte.

Seit 1974 wurde in den USA kein Patent Antragssteller mehr wegen falscher Angaben im Patent verurteilt.

(Stand 2008, Quelle WEKA Fachverlag)

Eine US-Firma kopierte öffentliches Open Source Eigentum und patentierte diese fremde Leistung.

Das US Patentrecht ist eine Verhöhnung denkender Menschen, die Rechts-Kultur anderer Länder missachtend. Auch mit Patentklagen wird Geld verdienen.

Dank eines kostenlosen Rechtsanwaltes (umbei 5 Mio.$) konnte die "Open Source Freiheit" wieder erobert werden.

Es geht um eine digitale Schnittstellenbeschreibung im Bereich der Modellsteuerung.

"JMRI Defense: Evidence KAM Copied From JMRI

http://www.jmri.org/k/copycomparison.shtml

Das Gericht entschied, die Open Source Lizenz ist gültig.

Selbst die Wortbildmarke "Oktoberfest" ist in den USA patentiert, wer sie ohne Lizenz benutzt, erhält eine Abmahnung.

1000 jährige Tradition wie Yogaübungen wurden in den USA ebenso patentiert.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/wellness-inder-empoert-ueber-amerikanische-yoga-patente-a-486178.html

Hier ein gutes Beispiel was in den USA, dem großen Bildungsland patentiert wird.

"Toilet Snorkel"

http://totallyabsurd.com/toiletsnorkel.htm

Da in den USA die Einstellung "Was macht unser Öl in Saudi Arabien" herrscht und entsprechen militärisch "ihr gedachtes Eigentum" holt, könnte man davon ausgehen, was machen unsere Produkte und Ideen im Internet.

Ebenso denken viele in den USA das BMW ein amerikanisches Auto ist.

Monsanto und die verbrannte Erde.

Hochrangiges russisches Militär sagt, die USA ist extrem rachsüchtig. Und genau vor solchen Inhalten, solcher Unkultur knickt die Weltgemeinschaft ein.

Rund um den Cargolifter agierte die USA heftig. Es darf keiner besser sein als die USA und so fliegen US militärische Sky Blimps durch die Gegend, unsere Politiker nebst EU und Banken heftig gelenkt.

Die Liste ließe sich Bücherweise erweitern,

Selbstverständlich wird Samsung verlieren. Daran besteht bei mir kein Zweifel.

[icopy]

Soo heilig sind die Apple-Entwürfe doch auch nicht. Auch die haben sich schliesslich "inspirieren" lassen. Siehe Vergleiche mit den Modellen der Firma Braun:

http://www.plagiat.ch/computer_handys/apple-vs-braun