Protest gegen Rückführung: Abschiebung verhindert
Beim Versuch, einen 29-jährigen Flüchtling abzuschieben, kam es am Donnerstag zur Eskalation in Göttingen. Aktivisten leisteten erbitterten Widerstand.
GÖTTINGEN taz | Mit tumultartigen Szenen endete der Versuch der Göttinger Polizei, die Abschiebung eines 29-jährigen Somaliers nach Italien durchzusetzen. Als am gestrigen Donnerstag die ersten Einsatzkräfte der Polizei am Einsatzort in der Göttinger Nordstadt eintrafen, blockierten bereits rund 50 Aktivisten den Zugang zur Wohnung des Geflüchteten.
Die Polizei ahnte jedoch, was geplant war: Kurz nach Beginn der Blockade um 6 Uhr trafen Kräfte der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) am Einsatzort ein. Mit kurzer Verzögerung begannen diese, die Blockaden der Abschiebegegner aufzulösen.
Mehrere Versuche, die von Aktivisten blockierte Tür aufzustemmen, scheiterten jedoch. Dennoch gelang es den Beamten der BFE, durch ein im Parterre gelegenes Kinderzimmer ins Haus einzudringen. Noch während sie die AktivistInnen zur Räumung des Flurs aufforderten, gingen die Beamten auf die Blockierer los. Nach anfänglichem Zerren und Schubsen begannen einzelne Beamte, gezielte Faustschläge auszuteilen.
Hunde beißen Aktivisten
Auch außerhalb des Hauses ging die Polizei mit den Demonstranten nicht zimperlich um: Völlig erschöpfte und teilweise bewusstlose Blockierer wurden über Beton geschleift. Andere Aktivisten holten Sanitäter herbei. Als eine Hundestaffel versuchte, die Aktivisten von den Verletzten wegzudrängen, wurden drei von ihnen durch Hundebisse verletzt.
Weiterhin wurden mehrere Menschen durch Pfefferspray, Faustschläge und Treppenstürze verletzt. Auch Polizisten erlitten Blessuren. Einem Sprecher der Aktivisten zufolge sei es vor allem „krass, was da riskiert wird, nur um eine Person nach Italien abzuschieben“.
Auch Polizisten verletzt
Die Polizeidirektion Göttingen spricht hingegen von „heftigen Widerstandshandlungen“, die den Einsatz von körperlicher Gewalt zur Folge hatten. Vier Polizisten seien bei dem Einsatz verletzt worden, fügte der Polizeisprecher hinzu. Ein Beamter bleibe bis auf Weiteres dienstunfähig.
Die Grüne Jugend Göttingen kritisierte den Polizeieinsatz als „beängstigend und vollkommen skrupellos“. Protestierende Menschen, die sich untergehakt hatten, seien „geschubst, geschlagen, mit Schmerzgriffen traktiert und in mehreren Fällen die Kellertreppe heruntergeworfen“ worden, sagte ein Sprecher der Jugendorganisation.
Die Blockierer waren dennoch erfolgreich. Als um 8 Uhr nur noch wenige Aktivisten im Haus ausharrten, brach die Polizei den Einsatz überraschend ab. Die Stadt Göttingen begründete den Abbruch der Rückführung später mit „dem massiven Widerstand“ vor Ort.
Detlef Johannson, Pressesprecher der Stadt Göttingen, zufolge ist die Rückführung des Somaliers nun erstmal ausgesetzt. Was das genau bedeutet, wissen die Aktivisten noch nicht. Um spätestens 8.30 Uhr steht für einen von ihnen aber fest: „Das Flugzeug nach Italien ist ohne den Geflüchteten gestartet.“
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