Protest gegen AfD-Parteitag: Friedlich und kaum militant
Mehrere Tausend Menschen demonstrierten am Samstag gegen die AfD. Krawall blieb aus. Nur als die Demo zum Ort des AfD-Bundesparteitags kam, ging‘s kurz zur Sache
BREMEN taz | Es hätte ein großer Showdown werden können: Als am Samstag die Großdemonstration gegen Nationalismus und Rechtspopulismus zum Tagungsort des AfD-Bundesparteitages über die Bürgerweide zog, gab es einen kurzen Moment, in dem die Stimmung gereizter wurde. Denn gegenüber, in Hör- und fast Wurfweite der Abschlusskundgebung standen schaulustige AfD-Mitglieder auf dem Balkon des Congress-Zentrums und stimmten die Nationalhymne an.
Drinnen bemühte sich die Parteiführung, die Leute wieder hineinzuholen, um „nicht zu provozieren“. Draußen zogen sich die ersten Autonomen Tücher vors Gesicht, streckten die Fäuste und zündeten Böller. Sogar ein bisschen diesig wurde es, weil langsam die Dämmerung einsetzte. Allerdings: Nach zwei Rüttlern an den Hamburger Gittern, einem Farbbeutel und ein paar Bananenschalen, die in Richtung der Polizeiabsperrung flogen, war‘s das auch. Der Krawall blieb aus. Auch die Polizei spricht von einem „weitgehend friedlichen Verlauf“ der Demo.
Lothar Probst und andere Unkenrufer sollten also kein Recht behalten. Anfang der Woche hatte der Bremer Politikwissenschaftler Probst noch vor Randale gewarnt. Eine Einschätzung, zu der die Polizei mangels konkreter Erkenntnisse nicht kam.
Nein, die GewerkschafterInnen, FeministInnen, AntifaschistInnen, MigrantInnen und andere engagierte BürgerInnen – sie hatten anderes im Sinn. Gestartet war der Protestzug gegen 14 Uhr am Brill. Laut Veranstaltern wuchs die Demo auf 10.000, laut Polizei auf 3.700 Leute an. Aufgerufen hatten sowohl ein linksradikales sowie ein linkes Bündnis aus insgesamt fast 100 Initiativen. Als politischer Kompromiss liefen an der Demospitze einige „neutrale“ bunte Reihen, dahinter kam der linksradikale Block.
Zahlreiche Redebeiträge sahen in der AfD den parlamentarischen Arm der Pegida-Proteste. Olaf Bernau von der Gruppe „NoLager“ sagte: „Das von AfD, Pegida & Co. auf die Spitze getriebene Recht des Stärkeren darf nicht im Zentrum der Gesellschaft stehen.“ Die AfD würde „in aggressiver Weise ein Wohlstandsmodell verteidigen“, das nur deshalb funktioniere, weil die Mehrheit in Deutschland und weltweit ausgeschlossen bleibe. Eine Rednerin der Bremer feministischen Antifagruppe „heart:beat“ kritisierte, die AfD hetze gegen alternative Lebenskonzepte und feministische Positionen. „Damit wollen sie für eine breite Masse anschlussfähig werden.“
Insgesamt waren die Forderungen und Parolen so divers wie die aufrufenden Initiativen: Die einen wollte ein „Deutschland für alle“, die anderen es ganz abschaffen. Transparente für „die befreite Gesellschaft“ flatterten hinter jenen „für Solidarität und soziale Gerechtigkeit“. Dazwischen Antifa-Fahnen, Flaggen von Israel, Palästina, Kurdistan und der Türkei, Schilder gegen Homophobie und das Grenzregime der EU.
Es war der Versuch, einen eigenen, geschlossenen Weg des Protests gegen die AfD zu finden. Im August 2013 war das in Bremen noch anders gelöst worden: Bei einem Wahlkampfauftritt im Bürgerpark war der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke von der Bühne geschubst worden.
Möglich, dass sich auch an diesem Wochenende einige für Militanz entschieden: In der Nacht zu Sonntag warf eine Gruppe von bis zu 30 Vermummten die Scheiben im Polizeirevier im Steintor ein, meldet die Polizei. Sie vermutet einen Zusammenhang zum AfD-Parteitag.
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