Private Rettungsschiffe im Mittelmeer: „Aquarius“ kehrt zurück

Einen Monat lag es im Hafen von Marseille, jetzt läuft das private Rettungsschiff „Aquarius“ wieder aus. Das Team will weiter Menschen vor der libyschen Küste retten.

Geflüchtete werden geborgen. Im Hintergrund sieht man das Rettungsschiff „Aquarius“   Foto: dpa

BERLIN epd | Das private Rettungsschiff „Aquarius“ läuft wieder zu Einsätzen vor die libysche Küste aus. Das von den zivilen Hilfsorganisationen „SOS Mediterranee“ und „Ärzte ohne Grenzen“ gecharterte Schiff lag seit einem Monat im Hafen von Marseille.

Obwohl sich die Rahmenbedingungen für die Rettung von Flüchtlingen in den vergangenen zwei Monaten radikal verändert haben, werde das Schiff am Abend wieder in See stechen, sagte die Geschäftsführerin von „SOS Mediterranee Deutschland“, Verena Papke, am Mittwoch in Berlin. „Zur Rettung von Menschen gibt es keine Alternative“, sagte Papke.

Allein im Juni seien im Mittelmeer 700 Menschen ertrunken, weil zivile Rettungsschiffe davon abgehalten wurden, Flüchtlinge in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste zu retten. Diese humanitäre Tragödie und das Versagen der EU spiele sich „vor unseren Augen ab“. Sie fügte hinzu: „Da dürfen wir nicht zuschauen.“

Papke betonte, bei den Einsätzen werde man sich streng an international geltendes Seerecht halten und unter anderem durch ein öffentlich einsehbares Logbuch völlige Transparenz zeigen. Um sich abzusichern, waren Vertreter der Hilfsorganisationen vergangene Woche in Tripolis zum Informationsaustausch mit der libyschen Seenotleitstelle, die für das Einsatzgebiet zuständig ist.

Eine rote Linie

Bei den Einsätzen gebe es allerdings eine „Rote Linie“ für die zivilen Seenotretter: „Wir werden keine geretteten Flüchtlinge nach Libyen zurückbringen, sondern nur in europäische Häfen.“ Libyen erfülle nicht die allgemein gültigen Kriterien eines sicheren Hafens.

Das Rettungsschiff „Aquarius“ musste im Juni rund eine Woche im Mittelmeer ausharren, bis es am 17. Juni im spanischen Valencia anlegen durfte, um Gerettete abzusetzen. Italien und Malta hatten zuvor ihre Häfen für die Seenotretter gesperrt.

Das Rettungsschiff Aquarius musste im Juni rund eine Woche im Mittelmeer ausharren, bis es am 17. Juni im spanischen Valencia anlegen durfte, um Gerettete abzusetzen

Auch im Fall des deutschen Rettungsschiffes „Sea-Watch 3“ gibt es Neuigkeiten. Die niederländische Regierung hat die korrekte Registrierung Schiffs nach Angaben der Hilfsorganisation bestätigt. Wie „Sea-Watch“ am Mittwoch mitteilte, heißt es in einem Bericht der niederländischen Regierung an die Behörden in Malta, dass „alle Voraussetzungen für eine Registrierung als Sportboot im Flaggenregister der Niederlande erfüllt sind“.

Die Behörden auf Malta hätten ein Auslaufen des Rettungsschiffs bislang mit der Begründung abgelehnt, weitere Erläuterungen aus den Niederlanden zu benötigen. Das von der Hilfsorganisation zur Seenotrettung von Flüchtlingen betriebene Schiff „Sea-Watch 3“ wird seit dem 2. Juli in Malta festgehalten.

Kapitän vor Gericht

Grund sind nach Angaben der Organisation die parallel eingeleiteten Ermittlungen gegen den Kapitän des deutschen Rettungsschiffes „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, in der maltesischen Hauptstadt Valletta. „Sea-Watch“ kritisierte das Vorgehen der maltesischen Behörden als „kollektive Bestrafung“.

Die Kapitänin der „Sea-Watch 3“, Pia Klemp, sagte, die „Seefahrernation der Niederlande“ habe „die Registrierungs- und Sicherheitsstandards auf dem Schiff fast einen Monat lang mit erfahrenen Experten überprüft“ und sei zu dem Schluss gekommen, „dass mit unserem Schiff alles in Ordnung ist“. „Sea-Watch“ fordere die maltesische Regierung nachdrücklich auf, „ihre Blockade der Rettungsmittel im Mittelmeerraum zu beenden und Menschenleben zu gefährden“, hieß es weiter.

„Lifeline“-Kapitän Reisch steht seit dem 2. Juli in Malta vor Gericht. Der 57-Jährige soll das Rettungsschiff fehlerhaft registriert haben. Am Dienstagabend veröffentlichte Reisch im Internet seinen Kapitänsführerschein sowie das Registrierungsdokument der „Lifeline“.

Häfen für Rettung geschlossen

Auf dem Dokument, das Reisch per Video im Kurznachrichtendienst Twitter präsentierte, ist unter anderem zu lesen, dass das Schiff unter niederländischer Flagge fährt. Reisch droht im Fall einer Verurteilung eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr. Der Prozess gegen ihn soll am 23. August fortgesetzt werden.

Die „Lifeline“ hatte Anfang Juli erst nach mehreren Tagen die Erlaubnis zum Einlaufen in einen maltesischen Hafen erhalten. Italien und Malta hatten ihre Häfen im Juni für Rettungsschiffe geschlossen. Die „Lifeline“ wurde von den maltesischen Behörden beschlagnahmt.

Comments

[DiMa]

Wenn die niederländische Regierung die korrekte Registrierung Schiffs bestätigt hat, dann ist es wohl ein niederländisches Schiff auf welchem dann auch ausschließlich niederländisches Recht gilt. Allenfalls die Betreiberorganisation ist deutsch. Daraus ergeben sich dann keinerlei rechtliche Pflichten für das Schiff, deren Besatzung und deren Passagiere für die Bundesrepublik.