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Polizeieinsatz gegen S21-GegnerKretsche sagt Sorry

Im Namen des Landes Baden-Württemberg entschuldigt sich der grüne Ministerpräsident für den Polizeieinsatz gegen die S21-Demo am „Schwarzen Donnerstag“.

Noch heute wird im Stuttgart vom „schwarzen Donnerstag“ gesprochen. Foto: dpa

STUTTGART afp | Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich im Namen der Landesregierung bei allen Verletzten des massiven Polizeieinsatzes bei einer Demonstration gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 vor mehr als fünf Jahren entschuldigt.

„Wir können uns nur für das Geschehen aufrichtig entschuldigen“, erklärte Kretschmann am Donnerstag bei einem Treffen mit Geschädigten. Die Landesregierung will außerdem keine Rechtsmittel gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart einlegen, das den damaligen Einsatz kürzlich für rechtswidrig erklärt hatte.

Bis heute wird in der baden-württembergischen Landeshauptstadt vom „schwarzen Donnerstag“ gesprochen, wenn es um das Geschehen am 30. September 2010 geht. Ein Areal im Schlossgarten nahe dem Hauptbahnhof sollte von der Polizei geräumt und gesperrt werden, weil dort für die Arbeiten an dem geplanten Tiefbahnhof Bäume fallen sollten. Vor allem durch den Einsatz von Wasserwerfern wurden dabei Menschen verletzt.

Die Verletzten können nun mit Entschädigung rechnen. Der Ministerdirektor im Stuttgarter Innenministerium, Herbert Zinell, kündigte an, dass keine Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung eingelegt würden. Das Polizeipräsidium Stuttgart werde im Januar auf die Geschädigten zugehen, um in Gespräche einzusteigen.

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2 Kommentare

 / 
  • 'tschuldigung¡

     

    Um diese - ja -

    Staatsgewordene Ekelhaftigkeit

    Aufrichtig a unpersona mal auf den

    Punkt zu bringen: -

    have a look to -> die taz ->

     

    "…

    Obwohl das Gericht ebenso frühzeitig wie eindeutig Position bezogen hatte, wollte der Rechtsvertreter der Landesregierung vergangene Woche auch auf Nachfrage des Richters kein Verschulden der Landesbehörden einräumen. Stattdessen bestand er auf einem Spruch der Kammer.

    Insgesamt hatte die Regierung Kretschmann während des gesamten Verfahrens keine Anstalten gemacht, die Rechtspositionen der Regierung Mappus zu korrigieren. Die Polizei habe so handeln müssen, weil die Protestierer gewalttätig gewesen seien, so die Linie des Landes unter beiden Regierungen. Mit dieser Argumentation behielt man auch den gleichen Prozessbevollmächtigten. http://www.taz.de/Prozess-zu-Stuttgart-21/!5248707/

     

    Noch Fragen?!

    Verlogen is ja kein Ausdruck!

    Kretsche - auf dufte ~ >

    Um nur ja - Eben gellewelle! ~>

    Wiedergewählt zu werden!!!

    Das!- ist des - Kretschis* hohler Kern!

    kurz - Abwählen!

     

    (* genau ~ >

    Pudel&Jöhten werden hier

    Nicht beleidigt!;)

  • "…„Wir können uns nur für das Geschehen aufrichtig entschuldigen“, erklärte Kretschmann am Donnerstag bei einem Treffen mit Geschädigten.…"

     

    Ach Kretschi - Alte Hütte -

     

    Haste als Alter K-ler mal eben in den

    ZK-Protokollen via Tschernobyl was geblättert - wa! & hanoi aach ->

    Bei der Alleinseeligmachenden! - klar.

    Als alter GymnasialPersetter -

    ausen Ländle ~>

    Biste der deutschen Sprache zwar nur in der SpätzleVariante mächtig -

    Aber - "Wer immer strebend sich bemüht - Den - Ja den armen Sünder

    KÖNNEN - wir erlösen!" - Gell!

    Na klingelts?! …können…

    Ehrlich & by heart - Klingt anders!

     

    kurz - Ah geh - Schleich di! ~>

    Erbärmlicher!