Polizeiausbildung am Ende: Abzug aus Afghanistan beginnt
2011 soll im Nordosten Afghanistans keine Schulung einheimischer Polizisten durch deutsche Ausbilder mehr stattfinden. Das lässt den Bundeswehrabzug wahrscheinlich werden.
BERLIN taz | Noch im Januar hatte die Bundesregierung dementiert - jetzt bestätigt sie: Die Polizeiausbildung in Afghanistan im Rahmen des "Focused District Development" (FDD-Programm) soll im Nordosten des Landes 2011 beendet werden. Dies geht aus einem Schreiben des Verteidigungsstaatssekretärs Thomas Kossendey vom 24. Februar 2011 an den Fachausschuss hervor, das der taz vorliegt.
Darin schreibt Kossendey, "der Abschluss der FDD-Maßnahmen im Distrikt Faisabad wird bis 2011 erwartet". Damit gilt als wahrscheinlich, dass auch die Bundeswehr den geplanten Teilabzug bis Ende des Jahres in der Region vollziehen wird.
Betroffen ist die Region Badachschan mit der Provinzhauptstadt Faisabad mit rund 40 Polizeiausbildern. Daneben sind rund 300 Bundeswehr-Soldaten in einem Bundeswehrlager vor Ort stationiert. Polizeiausbildung und Bundeswehraktivitäten überschneiden sich in mehreren Bereichen: in der Sanitätsausbildung, bei Schutzmaßnahmen und Schulungen.
Daher gilt die Beendigung der Ausbildung als Hinweis darauf, dass die Bundeswehr 2011 in der Region abziehen wird. "Die Polizeiausbildung ist der Grund, weshalb das Feldlager noch besteht", sagte der Grüne Omid Nouripour der taz.
Die Frage, ob ein Teilabzug der Bundeswehr bereits 2011 möglich sei, hat innerhalb der Bundesregierung zu Beginn des Jahres zu Streit geführt. FDP-Außenminister Guido Westerwelle hatte sich früh auf 2011 als Datum für den Beginn des Abzugs festgelegt, der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wollte dies von der Situation abhängen lassen.
Im Mandatstext sind beide Positionen in einem bemerkenswerten Schachtelsatz berücksichtigt. Nicht nur durch den Rückzug Guttenbergs scheint nun klar zu werden: Westerwelle wird sich mit seiner Position wohl durchsetzen.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!