Polizei klagt über Bündnis gegen rechts: Gewalt und Hass in Göttingen

Unverhältnismäßiger Einsatz der Polizei oder menschenfeindlicher Hass der Gegendemonstranten? In Göttingen prallen Welten aufeinander.

Schon bei dieser Göttinger Kundgebung gegen rechts im Mai 2016 wurden mehrere Menschen verletzt, darunter auch die SPD-Abgeordnete Gabriele Andretta

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Nach eskalierten Protesten vergangenen Sonntag gegen eine NPD-nahe Kundgebung in Göttingen spricht die Polizei von „Hass und menschenfeindlichen Anfeindungen“ den Beamten gegenüber. Das Bündnis gegen rechts dementiert und kritisiert vor allem den Einsatz der in Göttingen ohnehin umstrittenenen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE).

Hinter dem Einsatz vermutet Lothar Hanisch, örtlicher DGB-Vorsitzender und Sprecher des Bündnisses gegen rechts, „Absicht, um die Gewalt während der Kundgebung mit diesem Vorgehen eskalieren zu lassen“. Die Sondereinheiten waren mehrfach in die Kundgebung gegen den extrem rechten „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ eingedrungen – zunächst zur Überprüfung potenzieller Gemüsedepots zum Werfen, wie Hanisch nach einem Gespräch mit der Polizeiführung sagte.

In der angesichts einer Serie extrem rechter Kundgebungen aufgeheizten Stimmung in Göttingen kritisierte der Polizeiinspektionsleiter, dass den Beamten ihre Amtsausübung als Provokation auslegt werde: Er sei „sprachlos“ angesichts des „Hasses“ und der „menschenfeindlichen Anfeindungen“, die den Beamten schon vor Kundgebungsbeginn entgegengeschlagen seien, schrieb Thomas Rath in einem vielzitierten offenen Brief.

Dass sich die Gegendemonstranten zunächst nicht an alle Regeln gehalten haben, gibt auch Hanisch zu: „Aber man hat es friedlich gemacht.“ Die BFE seien später hingegen sehr „rüde“ vorgegangen, hätten „Leute so richtig aus dem Weg geschleudert, Männer, Frauen, Familienvater mit Kind“, schildert er. Infolge dessen kam es zu Rangeleien, wobei sechs Angehörige der BFE und mehrere Demonstranten verletzt wurden.

Die diversen lokalen Bündnisse gegen rechts sprechen von einem „unverhältnismäßigen Gewalteinsatz“ und fordern ein Ende der BFE-Einsätze in Göttingen. Nicht zum ersten Mal: Nach einer eskalierten Abschiebung vor zwei Jahren hatten zahlreiche Gruppen die Auflösung der hier stationierten Einheit gefordert.