Pläne von Nordkorea: Ausweitung des Atomprogramms
Die UN verurteilen die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea. Das Regime findet das eine „hässliche US-Politik der Feindseligkeiten“ – und kündigt Großes an.
PJÖNGJANG afp | Nordkorea will nach eigenen Angaben sein Atomprogramm massiv ausbauen. Das Außenministerium in Pjöngjang erklärte am Samstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA, Nordkorea werde seine Fähigkeit zur Selbstverteidigung in allen Bereichen stärken. Dies gelte auch für die nukleare Bewaffnung.
Das Ministerium verurteilte zugleich eine Abstimmung in der UN-Vollversammlung, die am vergangenen Donnerstag mit breiter Mehrheit die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt hatte. Das Außenministerium kritisierte die UN-Abstimmung als „Höhepunkt der hässlichen US-Politik der Feindseligkeiten“.
In New York hatten am Donnerstag 116 Staaten für eine Resolution gestimmt, in der der UN-Sicherheitsrat aufgefordert wird, die Regierung Nordkoreas vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu stellen. Die Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre des kommunistischen Landes gefordert werden, ist allerdings nicht bindend. Ob der UN-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist ungewiss. Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten UN-Gremium ein Vetorecht.
Der Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung über eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet. Nordkorea wird keinen Vertreter zu den Beratungen entsenden. Hintergrund der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen in Nordkorea beschreibt.
Die Regierung in Pjöngjang hatte wegen der UN-Kritik an der Menschenrechtslage in dem abgeschotteten Land im November mit einem neuen Atomwaffentest gedroht. Der dritte und bislang letzte Test fand im Februar 2013 statt.
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