Pilotprojekt von Bund und Ländern: Erster Bevölkerungsschutztag im Juni
Wie im Ernstfall reagieren? Bund und Länder wollen die Bevölkerung mit einer regelmäßigen Aktion besser auf Katastrophen einstellen.
Für Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, geht es vor allem darum, dass die Bürger:innen in ihren Fähigkeiten gestärkt werden, „sich in Notlagen selbst helfen zu können, bis Hilfe kommt.“ Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, hofft auf eine „gesamtgesellschaftliche Resilienz“. „Bevölkerungsschutz ist eine Aufgabe, bei der alle Akteure miteinander in einer Sicherheitspartnerschaft arbeiten“, erklärte Tiesler. Er setzt auf die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Hilfsorganisationen und der Bevölkerung selbst.
Am 24. Juni werden sein Bundesamt, die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk, aber auch Landes- und Bundespolizei, die Bundeswehr, das Bundesinnenministerium und das brandenburgische Ministerium für Inneres und Kommunales in Potsdam dabei sein. Es soll Info-Stände und verschiedene Aktionen geben. Ab 2024 soll dann jedes Jahr ein bundesweiter Tag für Bevölkerungsschutz stattfinden, der gemeinsam von Bund und Ländern organisiert wird.
Wie die Bevölkerung im Ernstfall gewarnt werden kann, wurde im vergangenen Jahr am 8. Dezember getestet. Bundesweit schrillten vormittags um 11 Uhr Sirenen. Im Radio und im Fernsehen liefen Warnmeldungen. Die Warnapps Nina und Katwarn wurden aktiviert. Und das Highlight: Cell Broadcast. Mobilfunknutzer:innen erhielten die Testwarnung aufs Handy. Allerdings nur dann, wenn ein passendes Gerät und Update vorlag, die Besitzer:innen sich mit dem Handy in einer Funkzelle befanden und der Flugmodus ausgeschaltet war.
Bundesamt setzt auf Warnmix
Deutschlands oberste Bevölkerungsschützer setzen auf einen sogenannten Warnmix. Der beinhaltet auch die Warnung über Sirenen. Der Bund hat mehr als 80 Millionen Euro beigesteuert, damit die Geräte bundesweit aufgerüstet werden. Für den Rest sollen die Länder aufkommen. Deren Zahlungswilligkeit ist allerdings eher begrenzt nach Coronapandemie, Inflation und Energiekrise.
Der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz ist in Deutschland vor allem Ländersache. Das BBK ist nur für die Krisenvorsorge und die Warnung der Bevölkerung zuständig, sowie für die Bereitstellung von Informationen. Auch im Verteidigungsfall übernimmt das BBK.
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