Peer Steinbrück verlässt den Bundestag: Schmidt-Stifter tritt ab

Peer Steinbrück legt Ende September sein Bundestagsmandat nieder. Der frühere Kanzlerkandidat will seiner SPD aber weiter mit Rat zur Seite stehen.

Finanzminister und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, dann Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD: Peer Steinbrück   Foto: dpa

Berlin afp | Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück scheidet Ende September aus dem Bundestag aus. „Ich halte den Zeitpunkt für gekommen, Ende September mein Bundestagsmandat zurückzugeben“, erklärte Steinbrück am Freitag in Berlin. „Gleichwohl werde ich der SPD weiterhin mit Rat zur Seite stehen, wann immer sie das wünscht“, erklärte er weiter.

Steinbrück wies darauf hin, dass er sich bereits seit der Bundestagswahl 2013, die er als Kanzlerkandidat gegen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) verloren hatte, mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Themen weitgehend zurückgehalten habe.

Er habe es noch als seine Verpflichtung angesehen, gemeinsam mit anderen eine Stiftung zum Andenken an den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) zu initiieren. Nachdem nun der Bundestag am 7. Juli einmütig die Gründung einer „Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung“ beschlossen habe, „sehe ich diese persönliche Verpflichtung als erfüllt an“.

„Die Entscheidung von Peer Steinbrück verdient Respekt und Anerkennung“, erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dazu in Berlin. Steinbrück habe sich als Finanzminister und dann als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, als Bundesfinanzminister und als Kanzlerkandidat der SPD bleibende Verdienste für Deutschland und auch für die SPD erworben.

„Ohne seine Leistungen während der Finanzkrise ginge es Deutschland heute nicht so gut“, erklärte Oppermann weiter. Steinbrück „gehört zu den großen Politikern der SPD“. Als Nachrücker werde der nordrhein-westfälische SPD-Politiker Jürgen Coße in den Bundestag einziehen.

Comments

[Pleb]

Die „Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung“ fördert dann also Projekte die darauf ausgerichtet sind auch noch den letzten Funken linkes Gedankengut aus der SPD und Gesellschaft zu vertreiben und den Neoliberalismus zu fördern?

[Waage69]

„Gleichwohl werde ich der SPD weiterhin mit Rat zur Seite stehen, wann immer sie das wünscht“

 

Von Wünschen kann gar keine Rede sein also Eindeutig eine Drohung - die Bedrohung ist ein Straftatbestand, der in § 241 StGB geregelt ist.

[Age Krüger]

Naja, jetzt braucht die SPD ihn auch nicht mehr.

 

Nachdem er die Wahlen in Nordrhein-Westfalen versaut hat und auch als Kanzlerkandidat auf Bundesebene die SPD zurecht gestutzt hat, hat die SPD nun von alleine gelernt, wie sie in knapp zweistellige Prozentbereiche abrutschen kann,. wie man zumindest an den Wahlen im Osten und Baden-Württemberg gesehen hat.

Nur die Frauen in der SPD wie Kraft und Dreyer müssen da noch einiges dazulernen. Frau Budde aus Sachsen-Anhalt geht da mit gutem Beispiel voran.

[1714 (Profil gelöscht)]

Was kostet denn sein Rat? Bekommt die SPD Rabatt? Bei seiner Preisliste wäre es wichtig, das vorher zu wissen...

[Rainer B.]

@1714 (Profil gelöscht):

Die Preise werden nach der Höhe des entstehenden Schadens bemessen - wonach auch sonst?

[Waage69]

@Rainer B.:

und verstehen sich zzgl. der MwSt. von 19%!

[Andreas_2020]

Der Rat, der für die SPD nutzlos ist, denn Peer Steinbrück ist für die SPD ein Verlust gewesen. Er war nicht der Typ, der Wahlen und Menschen gewinnen konnte, sondern er wirkte wie gesetzt, arrogant, selbstgenügsam und pseudo-schlau. Sein Wahlkampf war sicherlich einer der schlechtesten, den die SPD jemals unternommen hat. Er hatte auch keine eigene Perspektive, tratt für die Agenda 2010, Hartz-IV und die krude Reich=Gut-Arm=Schlecht-Ideologie ein, als Kanzlerkandidat war er dann pseudo-links und konnte wirklich niemanden für die Partei gewinnen. Was will er eigentlich der SPD nun raten? Sollen sie noch rechter oder pseudo-links werden? Deckel drauf, wäre wohl besser und passender.

[reblek]

Steinbrück-Verdienste? Ha, ha, ha.

[Rainer B.]

Das ergibt tatsächlich wenig Sinn. Wenn er aus der SPD ausgetreten wäre, weil er für die SPD nicht mehr glaubwürdig in einen Wahlkampf ziehen kann - ok. Aber als Bundestagsabgeordneter ist er doch seiner Partei überhaupt nicht verpflichtet, sondern nur seinem Gewissen. Sie lernen es einfach nicht (;--))

[Wagenbär]

„Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung“ klingt genauso zwanghaft, wie

"Ms Fliegerkosmonaut der DDR Sigmund Jähn" (Ein Frachtschiff der DDR).