Satzungsreform der Grünen Die Parteibasis stellt Machtfragen Die Grünen-Spitze will die Satzung ändern. Mitglieder fürchten weniger Einfluss. Nun schalten sich deswegen auch die Bundesarbeitsgemeinschaften ein. Von Tobias Schulze 2.4.2026
Änderung der Satzung bei den Grünen „Wir wollen, dass unsere Mitglieder Debatten führen“ Manche bei den Grünen sehen in der neuen Satzung einen Angriff auf die Basisdemokratie. Stimmt nicht, sagt die Politische Geschäftsführerin Pegah Edalatian. Interview von Tobias Schulze 2.3.2026
Satzungsreform der Grünen Eine Generalin, neue Räte und weniger Anträge Die Grünen-Spitze hält die eigene Parteisatzung für veraltet und will die Mitglieder über eine Reform abstimmen lassen. Der taz liegt der Vorschlag vor. Von Tobias Schulze 2.3.2026
Hamburgs FDP droht die Pleite Ausgerechnet bei Pfeffersacks Kommentar von Alexander Diehl Hamburgs FDP geht das Geld aus. Klar, das ist lustig. Aber wollen wir wirklich politisch heimatlose Zahnärztinnen und Steuerberater in den Straßen? 22.1.2026
Parteiübertritte in Großbritannien Verrat im rechten Lager Mit Robert Jenrick ist der bisher ranghöchste Tory in die rechte Partei Reform UK von Nigel Farage übergetreten. Das kann ihr auch gefährlich werden. Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski 16.1.2026
Ohne Kreuz und Kopftuch Säkulare Frauen wollen an die Macht In Hamburg hat sich eine neue Partei für Säkularismus und Frauenrechte vorgestellt. Zu den treibenden Kräften gehören Exil-Iranerinnen. Von Gernot Knödler 2.1.2026
Sahra Wagenknecht BSW-Chefin gibt Vorsitz ihrer Partei ab Seit Tagen wurde spekuliert, ob Parteigründerin Sahra Wagenknecht weitermacht. Jetzt sorgt die Chefin des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ für Klarheit. 10.11.2025
Pro-russische Regierung in Tiflis Georgische Führung will größte Oppositionsparteien verbieten Die Partei Georgischer Traum will seine Kontrahenten verbieten lassen. Anfang des Jahres wurde bereits das Gesetz verabschiedet, das dies erleichtert. 28.10.2025
Rücktritt nach nur fünf Monaten Schwedische Parteichefin gibt nach massiven Anfeindungen auf Die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei, Anna-Karin Hatt, erklärte am Mittwoch ihren Rücktritt. Grund dafür seien Hass und Gewaltdrohungen. Von Anne Diekhoff 16.10.2025
Linksfraktion im Bundestag Sie sind neu, wollen viel und sind furchtbar nett Die neuen Abgeordneten der Linken kommen aus den sozialen Bewegungen. Ist ihr freundlicher Stil nur eine Phase oder die Zukunft linker Politik? Von Stefan Reinecke und Franziska Schindler 19.9.2025
Rückzug von Jette Nietzard Keine Tränen, aber ein Nachgeschmack Viel Rückhalt hatte die scheidende Chefin der Grünen Jugend in der Partei nicht mehr. Für Nietzards Kritik am Umgang mit ihr gibt es aber Verständnis. Von Tobias Schulze 29.7.2025
Austritt des Spitzenkandidaten Hamburger BSW zerbröselt langsam Der frühere Hamburger Landesvorsitzende Jochen Brack verlässt die Partei. Er kritisiert, dass der Vorstand nur enge Bekannte als Mitglieder aufnahm. Von Kaija Kutter 8.5.2025
Landtagswahl in Wien Rot sehen in Wien Kolumne Stadtgespräch von Florian Bayer Der Wahlkampf um den Wiener Landtag wird bestimmt von Koks-Plakaten und SPÖ-Bräsigkeit. Dabei ist diese Wahl eine der wichtigsten in Österreich. 24.4.2025
Kleinstparteien und ihre Programme Die Felsen in der Brandung Kolumne Schwer mehrfach normal von Birte Müller Bei der letzten Bundestagswahl traten Parteien mit teils verblüffend amüsanten Programmen an. Ich habe Lust bekommen, auch eine Partei zu gründen. 30.3.2025
Nächstes Zerwürfnis beim Hamburger BSW Ein Rücktritt und mehrere Schuldzuweisungen Landeschef Jochen Brack tritt ab und wirft dem Co-Chef Eulenburg vor, er habe ihn im Wahlkampf nicht unterstützt. Der verweist auf fehlendes Budget. Von Kaija Kutter 6.3.2025
Bundestagswahl und große Probleme Choose Your Player Kommentar von Finn Schamerowski Es ist wie ein Spiel, bei dem es mehr als nur einen Endgegner gibt. Auf welche Antworten können wir mit der künftigen Regierung hoffen? 20.2.2025
Streit im Hamburger BSW Partei-Rebellen haben erst mal verloren Landeswahlleiter streicht Liste der BSW-Rebellen. Offizielle Liste mit Žaklin Nastić darf antreten. Hausverbote bei Kandidaten-Kür seien unerheblich. Von Kaija Kutter 24.1.2025
Zulassung zur Bundestagswahl BSW-Rebellen ziehen Kandidatin aus dem Hut In Hamburg gibt es zwei BSW-Listen, der Wahlausschuss muss entscheiden, welche zugelassen wird. Für die „Rebellen“ tritt Publizistin Ulrike Guérot an. Von Kaija Kutter 22.1.2025
Offener Brief Netzwerk Klimajournalismus Mehr Klima bitte Die Klimakrise bleibt im Wahlkampf oft unberücksichtigt. Das Netzwerk Klimajournalismus fordert in einem offenen Brief mehr Einsatz der Medien. Von Johanna Weinz 16.1.2025
Verwirrung bei Kandidatenkür in Hamburg BSW setzt auf Dieter-Bohlen-Effekt Der Hamburger Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht kürt am Wochenende die Kandidaten für die Bundestagswahl, nicht ohne Show für die Presse. Von Kaija Kutter 12.1.2025
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