Parteien auf Koalitionssuche: Gauck bittet zum Vieraugengespräch
Bellevue lädt ein: Bundespräsident Joachim Gauck empfängt die Parteivorsitzenden, um sich über die Lage nach der Wahl zu informieren.
Bild: imago/metodi popow
BERLIN rtr/afp | Bundespräsident Joachim Gauck hat die Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien für die kommenden Tage zu Vieraugengesprächen ins Schloss Bellevue eingeladen. Dies berichtete die Süddeutsche Zeitung am Montag unter Berufung auf das Präsidialamt. Demnach handelt es sich bei den Vier-Augen-Gesprächen nicht um einen ungewöhnlichen Vorgang, so etwas geschehe hin und wieder, auch nach Wahlen.
Angesichts der zu erwartenden Schwierigkeiten bei der Koalitionsbildung ist dem Bericht nach zu erwarten, dass Gauck erfahren wolle, wie die Parteivorsitzenden die Lage einschätzten und wie sie einen politischen Stillstand zu verhindern gedachten.
Die Union war aus der Bundestagswahl als stärkste Kraft hervorgegangen. Ihr bisheriger Koalitionspartner, die FDP, scheiterte jedoch an der Fünf-Prozent-Hürde.
Bei der Suche nach einem neuen Regierungsbündnis zeichnen sich Schwierigkeiten ab, auch wenn die SPD inzwischen den Weg für Sondierungsgespräche mit der Union freimachte und die Grünen ihre Festlegung auf die SPD als einzigen Koalitionspartner aufgaben.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert