Pandemie in Portugal: Lockdown-Lockerung zum Wahltag

Portugal erlebt gerade einen rasanten Anstieg der Infektionszahlen. Trotzdem wird am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt gewählt.

Wahlhelfer sammeln Stimmzettel von Menschen in Quarantäne und Bewohnern von Altenpflegeheimen ein Foto: Armando Franca/ap

Madrid taz | Portugal durchlebt dieser Tage die schlimmste Phase der Covid-19-Pandemie seit dem Ausbruch im Frühjahr – doch trotz Lockdown wird das Land am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt wählen. So mancher hätte Kampagne und Urnengang am liebsten abgesagt, doch die portugiesische Verfassung lässt eine Aufschiebung nicht zu. Und die Verfassung kann unter dem derzeit gültigen Ausnahmezustand nicht geändert werden.

Deshalb werden am Sonntag jetzt die Lockdownbestimmungen, die seit einer Woche wieder gelten, gelockert, um den Urnengang zu ermöglichen. Außerdem wurde das Wahlgesetz geändert, und so eine vorgezogene Stimmabgabe am vergangenen Wochenende erleichtert. Dennoch wird eine mehr als schwache Wahlbeteiligung erwartet.

Der aktuelle Präsident Marcelo Rebelo de Sousa liegt in den Umfragen weit vorn. Alle Meinungsforscher sagen dem beliebten 72-jährigen konservativen Professor eine absolute Mehrheit von bis zu knapp 60 Prozent voraus. Unter den anderen sechs Kandidaten holten in den vergangenen Tagen vor allem die Sozialistin Ana Gomes und der rechtsextreme André Ventura auf. Doch dass es zu einer zweiten Wahlrunde kommt, gilt als unwahrscheinlich.

Abgesehen von den Lockerungen für die Wahl gelten seit Freitag aber erneut verschärfte Einschränkungen der Bewegungsfreiheit für die Bürger. Die Regierung unter dem Sozialisten Antonio Costas hatte entschieden, nun auch Schulen, Universitäten und Kindertagesstätten erst einmal für zwei Wochen zu schließen. Sie begründet die Schließung mit der schnellen Zunahme von Neuinfektionen. Dies liegt teilweise an der britischen Variante des Virus, die bereits jetzt für eine von acht Ansteckungen verantwortlich ist.

Lage verschlechtert sich seit Weihnachten rasant

Bereits seit einer Woche schon dürfen die Portugiesen ihre Wohnung nur aus wichtigen Gründen wie Arbeit, Arztbesuch oder Einkauf verlassen werden. Homeoffice ist Pflicht, sofern das möglich ist. Gaststätten und Geschäfte bleiben geschlossen. Einzige Ausnahme sind Apotheken und Läden mit Produkten für den täglichen Grundbedarf.

Die Lage im Land verschlechtert sich seit Weihnachten rasant. Bei rund zehn Millionen Einwohnern werden derzeit täglich um die 14.000 Neuinfektionen gemeldet. In den letzten zwei Wochen wurden in Portugal laut dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) pro 100.000 Einwohner 1.215 Fälle ausgemacht.

Portugal, das zuvor vergleichsweise glimpflich durch die Pandemie kam, ist jetzt eines der am stärksten betroffenen Länder. Zum Vergleich: In Österreich wurden in den letzten 14 Tagen pro 100.000 Einwohner 299 Fälle gemeldet; in Deutschland 319.

Insgesamt zählen die portugiesischen Behörden bisher rund 609.000 Covid-Infektionen und 9.920 Tote. Alleine am Freitag waren 234 neue Todesfälle zu beklagen. 715 Covid-Patienten liegen auf der Intensivstation. Die Behörden betonten bisher immer wieder, dass alles über 500 Intensivpatienten vom Gesundheitssystem nur mit größter Mühe zu bewältigen sei.