Palästinenser beenden Hungerstreik: Ein Erfolg für die Inhaftierten
Eine von Ägypten vermittelte Vereinbarung sieht Hafterleichterungen für die Gefangenen vor. Zum wiederholten Male erzielen Häftlinge mit ihren Aktionen einen Erfolg.
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JERUSALEM taz | Rechtzeitig zum Nakba-Tag, an dem die Palästinenser dem Beginn der Flüchtlingskatastrophe gedenken, haben Israel und die hungerstreikenden Häftlinge eine Einigung erreicht. Isolationshaft soll es fortan nicht mehr geben, dafür Besuchserlaubnis für Angehörige aus dem Gazastreifen. Fünf Palästinenser, die seit über 70 Tagen die Nahrungsmittelaufnahme verweigerten, wurden in israelische Kliniken eingewiesen.
Der Islamische Dschihad, dem die meisten Langzeit-Streikenden angehören, hatte mit Vergeltung gedroht, sollte einer der Häftlinge sterben. In Israel bestand die Sorge, dass der Hungerstreik in Kombination mit dem Nakba-Tag zu Gewaltausbrüchen führen könnte.
Die Sprecher der Häftlinge verpflichteten sich dazu, „terroristische Aktivitäten in den israelischen Gefängnissen vollständig einzustellen“, heißt es in einer Pressemitteilung der israelischen Gefängnisbehörde. Die Einigung sei unter Vermittlung Ägyptens und der Palästinensischen Autonomiebehörde zustande gekommen.
„Es ist ein Sieg der Inhaftierten“, sagte Murad Dschadallah von „Adamer“, einer palästinensischen NGO, die sich um die Häftlinge kümmert. Seit Jahren sei endlich gelungen, „den Zwist zwischen Hamas und Fatah zu überwinden und zusammenzuarbeiten“.
Dschadallah lobte die Rolle Ägyptens. Die Regierung werde das Abkommen von „Camp David als Instrument nutzen, um sicherzustellen, dass sich Israel an die Vereinbarungen hält“.
Kein Recht auf Fortbildung
Nicht erfüllt wurde die Forderung auf frei verfügbaren Lesestoff und die Möglichkeit der Fortbildung in den Zellen, wie es früher üblich war. Viele nutzten die Haftzeit, um das Abitur nachzuholen oder für einen Universitätsabschluss.
Für die inhaftierten Palästinenser ist es trotzdem ein großer Erfolg. Zum dritten Mal seit Jahresbeginn erzwingen Häftlinge per Hungerstreik mehr Rechte. Khader Adnan hatte sich nach 66 Tagen die Entlassung aus der Administrativhaft erkämpft.
Wenig später wurde Hana Schalabi vorzeitig aus der Haft entlassen, wobei sie zunächst drei Jahre lang im Gazastreifen bleiben muss. Mit der jüngsten Einigung verpflichtet sich Israel zudem, Administrativhäftlinge entweder zu entlassen oder Anklage gegen sie zu erheben.
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