Opposition in Coronazeiten: Sauerstoff für die Demokratie

Gerade im Ausnahmezustand braucht es eine handlungsfähige parlamentarische Opposition. Die muss ihre neue Rolle erst noch finden.

Zwei Menschn laufen durch einen Personentunnel

In Coronazeiten wenig benutzt: unterirdischer Verbindungstunnel im Bundestag Foto: Markus Schreiber/ap

Die liberale Demokratie braucht die Freiheitsrechte wie die Luft zum Atmen. In der Coronakrise jedoch leidet die Demokratie an Sauerstoffmangel. Wichtige Freiheits- und Partizipationsrechte dürfen im Ausnahmezustand der Pandemie nur eingeschränkt oder gar nicht praktiziert werden. Zu Recht beklagen Verfassungsrechtler deshalb die Einschränkungen.

Die Versammlungsfreiheit ist de facto suspendiert. Wirtschafts-, Bewegungs- und Religionsfreiheit sind stark eingeschränkt. In Zeiten der SARS-CoV-2-Pandemie ist Deutschland eine Demokratie mit Defekten. Dabei bedarf es gerade im Ausnahmezustand einer handlungsfähigen parlamentarischen Opposition. Die Opposition jedoch muss ihre neue Rolle erst noch finden.

Im Ausnahmezustand ist es für die Opposition schwer, sich kritisch zur Regierungspolitik zu verhalten. Unter Bedingungen der manifesten Bedrohung von Leib und Leben hat sich das politische System zu einer Superkonsensdemokratie gewandelt. Die Opposition wird viel stärker in die Pflicht genommen und lässt sich auch bereitwillig in die Pflicht nehmen, am Skript der Regierungspolitik mitzuschreiben.

In den Bundesländern, denen eine große Bedeutung für die Pandemiebekämpfung zukommt, tragen fast alle Oppositionsparteien des Bundestags Regierungsverantwortung. In der Pandemie wird Deutschland von einer breiten informellen Parteienallianz regiert. Denn die Opposition unterstützt grosso modo die Entscheidungen der Großen Koalition zur Bekämpfung des Coronavirus.

Neue Konsensdemokratie

Die Superkonsensdemokratie führt zu einer krassen Veränderung der Funktion parlamentarischer Opposition. Im Normalbetrieb der parlamentarischen Demokratie bekleidet die Opposition eine Doppelrolle. Als Mitregent ist sie bei der Erfüllung aller Parlamentsfunktionen Wahl- und Abwahl, Gesetzgebung, Kontrolle und Kommunikation systematisch beteiligt. Prägender für das öffentliche Bild der Opposition ist ihre Rolle als Dissident. Hier ist die parlamentarische Opposition institutioneller Gegenspieler, deren Funktion darin liegt, Kritik zu äußern, die Regierung zu kontrollieren und Alternativen zur Regierungsarbeit zu entwickeln.

Im Ausnahmezustand werden die Rollen Mitregent und Dissident gravierend verändert. Die neue Rolle im Krisenbündnis mit der Bundesregierung zeigt sich sowohl in der veränderten Kommunikation zwischen Regierung und Opposition als auch im Abstimmungsverhalten der Oppositionsparteien. Immer wieder wird in diesen Tagen seitens der Opposition gelobt, wie sehr die Bundesregierung um Konsenslösungen bei wichtigen Gesetzesbeschlüssen der Pandemiebekämpfung bemüht ist.

Augenscheinlich wird die neue Konsensdemokratie am Beispiel der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes. Das verfassungsrechtlich fragwürdige Gesetz wurde auch mit Stimmen der Oppositionsfraktionen durch den Bundestag beschlossen. Lediglich AfD und Die Linke griffen zum verschämten Mittel der Stimmenthaltung.

In wenigen Tagen durch das Parlament

In Zeiten der Superkonsensdemokratie ist für die Rolle des Dissidenten hingegen kaum Platz auf der Bühne. Mit Turboregieren wurde das Coronakrisenpaket innerhalb weniger Tage ins Parlament eingebracht und beschlossen, vom Bundesrat bestätigt, von der Bundeskanzlerin, dem zuständigem Bundesminister und schließlich vom Bundespräsidenten unterzeichnet, um im Bundesgesetzblatt verkündet zu werden. In Zeiten des Normalbetriebs des Bundestags dauert das Gesetzgebungsverfahren in der Regel ein Dreivierteljahr. Erfolge erzielt das Krisenmanagement auch in der öffentlichen Wahrnehmung. So befürworten 74 Prozent der Bevölkerung die Maßnahmen, die das Leben stark einschränken. 16 Prozent halten sogar noch härtere Regeln für notwendig.

Wichtige Gründe, warum es dennoch eines institutionellen Gegenspielers bedarf, liegen im Janusgesicht des Krisenmanagements. Auf der einen Seite erweisen sich Regierung und Verwaltung angesichts der neuartigen Krisensituation in vielen Fällen als effizient. Andererseits verursacht das Regierungsmanagement Folgeprobleme. So ist nicht absehbar, bis wann die massiven Eingriffe in die Grundrechte zeitlich gelten. Zen­trale Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse werden aus dem Parlament in Expertenkommissionen der Regierung ausgelagert.

Mindesabstand zu Regierung

Angesichts der fundamentalen Eingriffe in das öffentliche und private Leben gelingt es der parlamentarischen Opposition nur unzureichend ihre Handlungsmöglichkeiten zu stärken. Gerade in der Coronakrise braucht die Opposition einen Mindestabstand zur Regierung. Dafür müsste sie die vernachlässigte Rolle des Dissidenten wieder ins Rampenlicht rücken und die drei Aufgaben der Opposition – Kritik, Kontrolle und Alternative – praktizieren.

Erstens, Turboregieren verursacht Fehler. Diese zu kritisieren, ist primäre Aufgabe von Opposition. Zweitens, Opposition muss kontrollieren, ob die ergriffenen Notstandsmaßnahmen die unhintergehbaren Standards Demokratie-, Verfassungs- und Sozialverträglichkeit erfüllen. Dringend erforderlich ist drittens, dass die Opposition wieder politische Alternativen erarbeitet. Die Regierung ist dazu momentan kaum in der Lage. Das Regierungsmanagement ist im Ausnahmezustand auf situatives und kurzfristiges Regieren im Akkord programmiert.

Dabei gilt das TINA-Prinzip: There is no alternative. Die Opposition hat eine andere zeitliche Taktung. Sie ist nicht zur Turbo-Opposition verurteilt. Im Gegenteil: Eine wichtige Aufgabe der Opposition liegt darin, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft an Lösungen zu arbeiten, wie es weitergehen soll. Die Organisation eines über die sozialen Medien breit angelegten gesellschaftlichen Gesprächs über die Maßstäbe und Szenarien nach dem Ausnahmezustand wäre eine höchst lohnenswerte Aufgabe. Denn für die Opposition gilt nicht das TINA-, sondern das TAO-Prinzip: There are options!

Einmal zahlen
.

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de