OSWALD METZGERS KRITIK AN RUDOLF SCHARPING IST LEGITIM: Mit Sachverstand und Leidenschaft
Oswald Metzger kann eine ziemliche Nervensäge sein. Dem nächsten Bundestag wird er nicht mehr angehören, denn er hat den Kampf um einen aussichtsreichen Listenplatz verloren und danach seinen Abschied von der Politik erklärt. Jetzt forderte der grüne Abgeordnete den Rücktritt des Verteidigungsministers, weil dieser bei der Beschaffung von neuen Militärflugzeugen parlamentarische Rechte missachtet habe. Der Fall liegt klar: Oswald Metzger kann nicht verlieren. Er betreibt eine Politik der verbrannten Erde. Was ließe sich schon zu seinen Gunsten sagen?
Eine ganze Menge. Er ist ein anerkannter Haushaltsexperte und verfügt über eine inzwischen seltene Tugend: politische Leidenschaft. Seit Monaten kämpft Metzger gegen die Umstände der Airbusbeschaffung, und er hatte maßgeblichen Anteil daran, dass Rudolf Scharping kürzlich nachbessern musste. Zum Ärger seiner koalitionstreuen Parteifreunde. Der wolle sich doch nur für die Listenaufstellung profilieren, hieß es damals. Heute heißt es: Er will sich für die Niederlage rächen. Es ist für Abgeordnete der Grünen offenbar nicht einfach, den Zeitpunkt abzupassen, zu dem sie Überzeugungen mit dem Segen der Fraktionsspitze vertreten dürfen. Unter Willy Brandt hatte die SPD versprochen, mehr Demokratie wagen zu wollen. Der Bruch dieses Versprechens stand Pate bei der Gründung der grünen Partei. Aber die ist ja nun erwachsen geworden, und deshalb kann ihr Umweltminister Jürgen Trittin jetzt im Fernsehen erklären, Metzger sei für seine Rücktrittsforderung „sofort abgestraft“ worden. Was für eine Sprache!
Die Details des Airbus-Konflikts sind kompliziert. Weder die Grünen noch die SPD scheinen jedoch an Einzelheiten interessiert zu sein. SPD-Fraktionschef Peter Struck fand es lediglich ärgerlich, dass ein Mitglied der Koalition den Rücktritt eines Ministers forderte. So viel zur Rolle des Parlaments als Kontrollorgan der Exekutive. Metzger hat offenbar gute Gründe, für parlamentarische Rechte zu kämpfen. Aber er steht nicht mehr zur Wahl. Im Gegensatz zu anderen, die allerdings auch abgewählt werden können. BETTINA GAUS
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