Neuwahl in Griechenland geplant: Tsipras tritt zurück

Griechenlands Premier hat am Donnerstagabend im Fernsehen seinen Rücktritt erklärt und vorgezogene Neuwahlen angekündigt.

Ja, er geht. Alexis Tsipras vor seinem Büro. Foto: reuters

Athen dpa/rtr | Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Dies teilte er am Abend in einer Ansprache im griechischen Fernsehen mit. Der Rücktritt ist notwendig, weil die Verfassung dies für Neuwahlen voraussetzt. Am 20. September soll das neue Parlament gewählt werden, berichtet der Sender Mega TV.

Tsipras verfolgt nach Schätzungen der griechischen Presse zwei Ziele: Demnach will er einerseits mit dem linken Flügel seiner Regierungspartei Syriza abrechnen und andererseits ein frisches Mandat bekommen, bevor die harten Sparmaßnahmen des neuen Sparprogramms in Griechenland greifen. Im Regierungssitz und im Parlament in Athen fanden am Donnerstag intensive Beratungen dazu statt.

Tsipras hatte vergangenen Freitag bei der Abstimmung über das neue Hilfs- und Sparprogramm des Landes die Regierungsmehrheit verloren. Das Hilfsprogramm konnte nur mit den Stimmen der meisten Oppositionsparteien gebilligt werden. Es gab 44 Abweichler aus den Reihen der Regierungskoalition – alle gehörten dem linken Flügel von Syriza an. Der Anführer der Abweichler, Panagiotis Lafazanis, plädiert dafür, die Schulden des Landes nicht zu begleichen und die alte Währung Drachme wieder einzuführen.

Nun muss bis zu den Neuwahlen eine Interimsregierung das Land führen mit einem der höchsten Richter des Landes an der Spitze.