Neuer Stabschef im Weißen Haus: John Kelly folgt auf Reince Priebus

Donald Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci hat seinen Machtkampf gegen Priebus gewonnen. Nachfolger wird der Heimatschutzminister.

Da waren sie noch Verbündete: Donald Trump und Reince Priebus im Januar Foto: reuters

Washington ap | Nach sechs Monaten ist die Amtszeit von Reince Priebus als Stabschef im Weißen Haus vorbei. US-Präsident Donald Trump kündigte am Freitag über Twitter an, dass er den früheren Vorsitzenden der Republikanischen Partei durch Heimatschutzminister John Kelly ersetze. Priebus sagte, er habe seinen Rücktritt angeboten, nachdem Trump angedeutet habe, dass er eine andere Richtung einschlagen wolle.

Kelly ist ein pensionierter General der Marineinfanterie. Seine Erfahrung als Heimatschutzminister und Irak-Veteran sowie eine Familientragödie, die mit Krieg in Verbindung steht, lassen vermuten, dass er für Trump ein loyaler Manager sein wird. Seinen neuen Job als Stabschef beginnt er am Montag.

Kelly sei „ein echter Star meiner Regierung“ gewesen, twitterte Trump am Freitag. Kelly sei ein „großartiger Anführer“ und „großartiger Amerikaner“. Als Heimatschutzminister hat Kelly eine führende Rolle bei Trumps Exekutivanordnungen übernommen, um die Zulassung von Flüchtlingen auszusetzen und Besucher aus mehreren Ländern mit muslimischer Mehrheit in den USA zu verbieten.

Was Trump auch gefallen könnte, ist die Tatsache, dass Kelly sich mit dem Kongress angelegt hat. Im April forderte Kelly Mitglieder des Kongresses, die der aggressiven Herangehensweise der Trump-Regierung an die Einwanderungspolitik kritisch gegenüberstehen, auf, entweder die Gesetze zu ändern, oder die Klappe zu halten.

Seit 1970 beim US-Militär

Seine Militärkarriere hat Kelly Respekt von Abgeordneten der Demokraten und Republikaner eingebracht. 1970 trat er der Marineinfanterie bei. Dort kam er zu einem Ruf als hoch angesehener Kommandeur, der unpopuläre Anordnungen herausgeben konnte. Seine Wahl zum Heimatschutzminister verstärkte Bedenken wegen eines zunehmenden militärischen Einflusses im Weißen Haus von Trump.

Kelly war der hochrangigste Offizier, der im Kampf im Irak oder Afghanistan ein Kind verlor. Kelly Sohn Robert kam im November 2010 in Afghanistan ums Leben. „Ein Kind zu verlieren ist – ich kann mir nichts Schlimmeres als das vorstellen“, sagte Kelly bei einer Pressekonferenz im Pentagon, bevor er sich im vergangenen Jahr aus dem Militär in den Ruhestand zurückzog.

Trump dankte Priebus für seine Dienste und sein Engagement. „Wir haben viel zusammen erreicht und ich bin stolz auf ihn.“ Priebus sei ein „guter Mann“.

Schmutziger Machtkampf im Weißen Haus

Dem Personalwechsel war ein interner Machtkampf im Weißen Haus vorausgegangen. Trumps neuer Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci hatte Priebus mehrfach angegriffen. Er verdächtigte Priebus, Informationen an die Presse weitergegeben zu haben.

Der Konflikt zwischen Scaramucci und Priebus war am Mittwoch eskaliert, nachdem jemand angeblich illegal Finanzinformationen über Scaramucci weiterverbreitet hatte. In dem mittlerweile gelöschten Tweet verlinkte der wütende Kommunikationschef auf die Twitter-Adresse von Priebus. „Angesichts der Weitergabe meiner finanziellen Infos, die ein Schwerverbrechen ist, werde ich das @FBI und das Justizministerium kontaktieren #Sumpf @Reince45.“ Nach dem Löschen des Tweets stritt Scaramucci ab, dass dieser eine Drohung an Priebus war.

Am Donnerstag äußerte sich Scaramucci dann in einem Telefonat mit einem Journalisten von „The New Yorker“ abfällig über Priebus. In dem Gespräch bezeichnete Scaramucci Priebus nach Angaben des Magazins als paranoid und schizophren.