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    • 15. 11. 2022, 15:43 Uhr

      Strafmaßnahmen gegen Iran

      EU sanktioniert IT-Firma ArvanCloud

      Brüssel wirft dem Unternehmen vor, Teheran beim Aufbau eines nationalen Internets zu helfen. Die taz hatte Verbindungen nach NRW offengelegt.  Jean-Philipp Baeck

      Menschen im Iran halten ein Smartphone und machen ein Video
      • 20. 10. 2022, 14:00 Uhr

        Iranische Tarnfirmen in Deutschland

        Die Iran-Connection von Meerbusch

        Eine iranische IT-Firma hilft im Iran bei der Internet-Abschottung. Ihr Ableger in Deutschland hilft, die US-Sanktionen zu vermeiden.  Jean-Philipp Baeck

        Illustration eines iranischen Mullahs, statt dem Turban trägt das Wolkensymbol der Internet-Cloud
        • 13. 9. 2021, 17:54 Uhr

          Berichterstattung vom Polizeikongress

          Sie müssen draußen bleiben

          „Netzpolitik.org“ kritisiert den Europäischen Polizeikongress. Zum wiederholten Mal verwehrten die Veranstalter Akkreditierung.  Volkan Ağar, Konrad Litschko

          • 30. 5. 2019, 17:55 Uhr

            Reform des Verfassungsschutzrechts

            Warnung vor Seehofers Plänen

            Das Innenministerium plant, dass dem Verfassungsschutz das Recht zur Online-Durchsuchung von Computern eingeräumt wird. Das löst Kritik aus.  Christian Rath

            Horst Seehofer lacht
            • 6. 1. 2019, 12:50 Uhr

              Gastkommentar zu Datenskandal

              Den Vorfall lieber nüchtern betrachten

              Die Daten der Angriffsziele waren offenbar leicht zu bekommen. Deswegen sollte jetzt über Schutz statt Gegen-Hacking diskutiert werden.  Markus Reuter

              Ein Lan-Kabel
              • 17. 9. 2018, 18:48 Uhr

                Streit um Zukunft Maaßens

                Der Politik zu nah

                Mehrfach kritisierte Maaßen Medien, Falschmeldungen zu verbreiten. Doch sein Versuch, via Medien Politik zu machen, könnte ihm zum Verhängnis werden.  Sabine am Orde

                Zwei Männer stehen hinter einer spiegelnden Glaswand
                • 15. 12. 2017, 15:39 Uhr

                  Internetexperte über Netzneutralität

                  „Kein demokratischer Raum mehr“

                  In den USA können Provider künftig die Übertragungsgeschwindigkeit von Daten selbst regeln. Was bedeutet das für die Nutzer in Deutschland?  

                  Ein Schneckenhäuschen auf einem Kabel
                  • 18. 9. 2017, 08:15 Uhr

                    Reform des Landesverrats-Paragrafen

                    Zwei Jahre später

                    Nach dem Landesverrats-Vorwurf gegen die Netzpolitik-Blogger, wollte Maas das entsprechende Gesetz reformieren. Was ist daraus geworden?  Christian Rath

                    Zwei Männer nebeneinander, einer hat eine Kappe auf, der andere trägt eine Brille
                    • 2. 11. 2016, 14:03 Uhr

                      Strafverfolgung von Bloggern

                      Presseausweis für alle

                      Die Grünen wollen „Gelegenheitsblogger“ besser vor Strafverfolgung schützen. Sie warnen gleichzeitig vor negativen Folgen.  Christian Rath

                      Ein junger Mann sitzt mit ausgestreckten Beinen auf einer Couch und schreibt auf einem Laptop
                      • 28. 4. 2016, 17:48 Uhr

                        Recherche zum „Landesverrat“

                        Wer ist hier Verräter?

                        Die Ermittlungen gegen netzpolitik.org sind eingestellt. Nun gibt es eine neue Theorie: Wollten Geheimdienste gegen Parlamentarier vorgehen?  Daniel Bouhs

                        Auf einer Demo ein Schild mit der Aufschrift "Mehr Landesverrat wagen! netzpolitik.org"
                        • 24. 12. 2015, 11:12 Uhr

                          Juristische Jahresbilanz der taz

                          „Bossi hat ein Genre begründet“

                          Wenn wir uns in rechtlichen Fragen unsicher sind, rufen wir Christian Rath an. Diesmal für seine Jahresbilanz 2015.  

                          • 21. 9. 2015, 17:57 Uhr

                            BND-Papier geleakt

                            Schon wieder Geheimdienst angezapft

                            Netzpolitik.org veröffentlicht erneut ein Geheimdienst-Papier. Diesmal trifft es den BND und dessen geplantes Ausspähprogramm fürs Internet.  Konrad Litschko

                            eine Abhöranlage des BND.
                            • 7. 9. 2015, 17:01 Uhr

                              Recherchen zu netzpolitik.org

                              BKA überprüft Journalisten

                              Das BKA hat offenbar Informationen über zwei Journalisten von „netzpolitik.org“ eingeholt. Das berichtet der Rechercheverbund aus NDR, WDR und SZ.  

                              Markus Beckedahl und Andre Meister von netzpolitik.org
                              • 19. 8. 2015, 18:21 Uhr

                                „Landesverrat“-Affäre der Regierung

                                „Völlig sinnlos“ und „absurd“

                                Der Bundestag berät über Ermittlungen gegen „Netzpolitik.org“. VS-Chef Maaßen und Innenminister de Maizière erschienen nicht.  Pascal Beucker

                                • 13. 8. 2015, 08:20 Uhr

                                  Debatte „Landesverrat“ abschaffen

                                  Die Angst vor fremden Mächten

                                  Kommentar 

                                  von Christian Rath 

                                  Die Strafnorm des Landesverrats muss reformiert werden. Und zwar so, dass demokratische Debatten nicht mehr behindert werden können.  

                                  Markus Beckedahl von Netzpolitik.org in einem Redaktionsraum
                                  • 9. 8. 2015, 18:55 Uhr

                                    Die Woche

                                    Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

                                    Kolumne Die Woche 

                                    von Friedrich Küppersbusch 

                                    Viel Lalülala, Donald Trump als Traumbesetzung, ein Wahlkampf als Kindergeburtstag und eine pubertär-suizidale SPD, die niemanden interessiert.  

                                    Alter Mann mit weißen Haaren und Zigarette vor reichhaltigem Buchregal
                                    • 8. 8. 2015, 12:01 Uhr

                                      Die Streitfrage

                                      Für Einhörner verrate ich mein Land

                                      Landesverrat kann so schön sein. Wer kam da nicht schon mal in Versuchung? Wir haben unsere LeserInnen gefragt, für was sie es tun würden.  Timo Nicolas

                                      • 7. 8. 2015, 18:51 Uhr

                                        „Landesverrat“-Affäre um Harald Range

                                        Maaßen, der Strippenzieher

                                        Kommentar 

                                        von Rudolf Walther 

                                        Die „Landesverrat“-Affäre ist ein klassisches Schurkenstück. Im Mittelpunkt steht Harald Range. Der wahre Schurke bleibt diskret im Hintergrund.  

                                        Hans-Georg Maaßen sitzt hinter mehreren Menschen
                                        • 7. 8. 2015, 11:10 Uhr

                                          Range nach dem „Landesverrat“-Skandal

                                          „Wollte nicht vom Hof schleichen“

                                          Ex-Generalbundesanwalt Range hat sein Vorgehen gegen netzpolitik.org und gegenüber dem Justizministerium verteidigt. Er habe sich nicht strafbar machen wollen.  

                                          Älterer Herr mit weißen Haaren, weißem Bart und Brille
                                          • 6. 8. 2015, 19:07 Uhr

                                            Verfassungsschutzchef Maaßen

                                            Der angezählte Unruhestifter

                                            Der Verfassungsschutzchef provozierte mit der Anzeige gegen netzpolitik.org bewusst einen Warnschuss – ohne Rücksicht auf die politischen Folgen.  Konrad Litschko

                                            Hans-Georg Maaßen
                                          • weitere >

                                          Netzpolitik.org

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