Neonazi-Demo am Alex: Heißer Herbstbeginn am Alex

Parteien und Verbände rufen zum Gegenprotest gegen einen Neonazi-Aufzug am Alexanderplatz auf. Antifa-Gruppen wollen den Aufmarsch "mit allen Mitteln" verhindern. Polizei bereitet Großeinsatz vor.

Treffpunkt Alexanderplatz: Neonazis marschieren am Samstag dort auf Bild: ap

In Berlins Zentrum wollen am Samstag mehrere hundert Neonazis demonstrieren: Unter dem Motto "Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff" wollen Rechtsextreme ab 12 Uhr vom Alexanderplatz über den Platz der Vereinten Nationen zum S-Bahnhof Landsberger Allee ziehen. Nach einer bundesweiten Mobilisierung der Neonazis werden inzwischen über 1.000 Teilnehmer erwartet.

Der Aufzug ist eine Reaktion auf einen versuchten Brandanschlag, der von Unbekannten am Sonntag auf die bei Neonazis beliebte Kneipe "Zum Henker" verübt wurde. Treffpunkt der Rechtsextremen ist vor dem Fernsehturm. Im Internet kündigen Neonazi-Gruppen unter anderem aus Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen ihre Anreise an. Auch NPD und DVU rufen zur Teilnahme auf. Ein Bündnis aus Parteien und Verbänden mobilisiert Gegenprotest. "Die Heuchelei der Neonazis ist offensichtlich", heißt es in einem Aufruf. Allein 2008 seien 14.000 rechtsextrem motivierte Straftaten angezeigt worden, davon über 1.300 in Berlin. "Es ist also ihre Ideologie, die zu Gewalt gegen anders Aussehende, Lebende oder Liebende führt." Die Neonazis nützten den Anschlag als Vorwand, um sich als vermeintliche Vertreter von Recht und Ordnung darzustellen. Ab 11.30 Uhr will das Bündnis rund um den Alex protestieren - "bunt, laut und gewaltfrei".

Antifa-Gruppen wollen die Neonazis am Platz der Vereinten Nationen blockieren. "Den Naziaufmarsch verhindern, auf allen Ebenen und mit allen Mitteln", so ein Aufruf. Man sei zuversichtlich, dass der Aufzug nicht wie geplant stattfinden könne, so ein Sprecher der Antifaschistischen Linken Berlin.

Die Polizei bereitete sich auf einen Großeinsatz vor. Ziel sei es, Auseinandersetzungen zwischen rechten und linken Demonstranten zu verhindern, sagte ein Sprecher. Bereits am 8. Mai 2005 wollten rund 2.000 Rechtsextreme am Alexanderplatz demonstrieren, wurden aber von 15.000 Gegendemonstranten umzingelt - und mussten wieder abziehen. Am 1. Mai 2004 musste ein Neonazi-Aufmarsch nach Friedrichshain nach heftigen Protesten abgebrochen werden.

Die Polizei fahndet unterdessen weiter nach den Tätern des versuchten Brandanschlags. Ein Maskierter hatte zwei Molotowcocktails auf den "Henker" in Schöneweide geworfen, in dem sich 40 Personen befanden. Die Brandsätze richteten keinen Schaden an, ein Fluchtfahrzeug verletzte aber drei Personen, eine davon lebensgefährlich. Die Polizei sucht mit einer eigens eingerichteten Ermittlungsgruppe "Joker" nach einem Audi A6 mit im hinteren Bereich getönten Scheiben und zerborstener Heckscheibe. Ermittelt würde etwa in Werkstätten und bei Haltern dieser Marke, so ein Polizeisprecher.

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[pressemeldung der berliner polizei]

Tatverdächtige zum versuchten Mord nach Brandanschlag auf das Lokal „Zum Henker“ ermittelt

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Beamte des Staatsschutzes des Landeskriminalamtes der Berliner Polizei haben heute in den späten Abendstunden im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen versuchten Mordes und schwerer Brandstiftung unter der Sachleitung der Staatsanwaltschaft Berlin Durchsuchungsbeschlüsse für 6 Objekte in Berlin und einen in Königs Wusterhausen vollstreckt. Die Ermittlungen richten sich derzeit gegen sieben 20 bis 42 Jahre alte deutsche Männer, denen die Begehung eines Brandanschlags auf das Lokal „Zum Henker“ in der Brückenstraße in Niederschöneweide mit anschließendem versuchten Mord zur Last gelegt wird.

 

Wie berichtet, wurden am 4.Oktober gegen 2 Uhr 20 zwei Brandsätze von einem Maskierten auf das überwiegend von Personen der rechten Szene besuchte Lokal geworfen. Anschließend wurden mit dem Flucht-Audi mindestens drei Personen zum Teil schwer verletzt. Ein 28-Jähriger wurde überrollt, erlitt lebensgefährliche Verletzungen und wird weiterhin intensivmedizinisch betreut.

 

Nach gegenwärtigen Erkenntnissen handelten die Tatverdächtigen aus Rache, da sie am 26. September mit Gästen des Lokals in Streit gerieten. Ihnen wurde der Zutritt verweigert, sie wurden angegriffen und dabei verletzt.

 

Keiner der Tatverdächtigen handelte aus politischer Motivation. Die Männer sind weder der rechten noch der linken Szene zuzuordnen.

 

Die Durchsuchungen führten zum Auffinden diverser Beweismittel, die Tatverdächtigen wurden für die speziell für diesen Verfahrenskomplex eingerichtete „Ermittlungsgruppe Joker“ des Polizeilichen Staatsschutzes zur Prüfung der richterlichen Vorführung zum Erlass eines Haftbefehls eingeliefert.

Die Vernehmungen dauern an und die Ermittlungen werden mit Hochdruck fortgeführt.