Nahost-Konflikt

Scharmützel und Morde

Israel reagiert auf einen Beschuss aus dem Gazastreifen mit Luftangriffen. Laut Amnesty tötete die Hamas im letzten Gaza-Krieg mindestens 23 Palästinenser.

Hamas-Kämpfer bei einer Parada im Gazastreifen

Hamas-Kämpfer bei einer Zeremonie im Gazastreifen im Dezember 2014.

GAZA/TEL AVIV/JERUSALEM dpa/afp | Israelische Kampfflugzeuge haben nach einem Raketenangriff erstmals seit mehr als fünf Monaten wieder Ziele im Gazastreifen angegriffen. Nach Berichten von Augenzeugen wurden dabei in der Nacht zum Mittwoch militärische Ausbildungszentren der mit der Hamas verbündeten Organisation Islamischer Dschihad in Rafah, Chan Junis und Gaza-Stadtgetroffen.

Wenige Stunden zuvor war aus dem Gazastreifen eine Rakete abgefeuert worden, die den Süden Israels traf. Die radikalislamische Hamas wies jede Verantwortung für diesen Angriff von sich. Bei beiden Angriffen gab es keine Opfer.

Die israelische Armee teilte mit, es seien im südlichen Gazastreifen vier Einrichtungen getroffen worden. „Diese Angriffe sind eine direkte Reaktion auf Hamas und die Aggression gegen israelische Zivilisten aus dem Gazastreifen“, sagte Militärsprecher Peter Lerner. Verteidigungsminister Mosche Jaalon sagte, Israel werde eine Wiederaufnahme der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen nicht dulden. Man halte Hamas für alle Feindseligkeiten verantwortlich.

Israel und die Palästinenser hatten nach dem Gaza-Krieg Ende August vergangenen Jahres eine unbefristete Waffenruhe verkündet. Danach flog Israel keine Angriffe mehr auf den Küstenstreifen. Auch die Palästinenser hielten die Waffenruhe weitgehend ein. Im Dezember hatte Israel jedoch nach einem Raketenangriff erneut den schmalen Küstenstreifen am Mittelmeer aus der Luft beschossen.

In dem 50-tägigen Krieg zwischen Israel und den Palästinensern waren rund 2200 Palästinenser und mehr als 70 Israelis getötet worden.

Vorwürfe gegen die Hamas

In den Wirren Krieges hat die Hamas laut Amnesty International Dutzende Palästinenser hingerichtet oder gefoltert. Die radikalislamische Organisation habe den Konflikt „für eine schamlose Abrechnung“ mit ihren Gegnern ausgenutzt, kritisiert die Menschenrechtsorganisation in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht.

Die Hamas habe den Konflikt mit der israelischen Armee genutzt, um sich ihrer Gegner im Gazastreifen zu entledigen, heißt es in dem Amnesty-Bericht. Sie habe mindestens 23 Palästinenser hingerichtet und Dutzende weitere gefoltert. Die Hamas habe „eine brutale Kampagne mit Entführungen, Folter und Verbrechen gegen Palästinenser“ geführt, denen Zusammenarbeit mit Israel zur Last gelegt worden sei.

„Es ist absolut grauenvoll, dass, während die israelischen Truppen der Bevölkerung des Gazastreifens massive menschliche und materielle Verluste zufügten, die Truppen von Hamas dies für eine schamlose Abrechnung ausnutzten“, erklärte der Amnesty-Direktor für den Nahen Osten und Nordafrika, Philip Luther.

Dem Bericht zufolge verschleppte, folterte und attackierte die Hamas unter anderem Mitglieder der im Westjordanland regierenden Fatah. Keines der Vergehen der Hamas gegen Palästinenser sei geahndet worden. Dies deute darauf hin, „dass die Verbrechen von den Behörden entweder angeordnet oder gebilligt“ worden seien, schrieb Amnesty.

Einige der Vergehen sind nach Einschätzung von Luther als Kriegsverbrechen einzustufen. Die Hamas habe „die elementarsten Regeln der internationalen Menschenrechte missachtet“. Amnesty rief die Behörden im Westjordanland und die Hamas auf, zur Klärung der Fälle mit unabhängigen internationalen Ermittlern zusammenzuarbeiten.

Im März hatte Amnesty bereits mehreren bewaffneten Palästinensergruppen Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die vom Gazastreifen während des Gaza-Kriegs abgefeuerten Raketen töteten demnach mehr Palästinenser als Israelis. Auch dem israelischen Staat legte die Menschenrechtsorganisation Kriegsverbrechen zur Last. Die Palästinenser wollen die Verantwortlichen in Israel in diesem Zusammenhang vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bringen. Israel, das die Zuständigkeit des Tribunals nicht anerkennt, leitete selbst in mehreren Fällen Untersuchungen ein.

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