Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz

Alles läuft auf die Ampel raus

Nach der Wahl vermelden Politiker erste Liebeszeichen. Klöckner scheint außen vor. Eine Koalition von SPD, FDP und Grünen zeichnet sich ab.

Porträt einer Frau

Wahrscheinlich sorgt Malu Dreyer für gute Stimmung unter Gesprächspartnern, die eigentlich nicht so recht zusammenpassen wollen Foto: dpa

FRANKFURT taz | Wenn es schon so beginnt, dann kann doch nur Großes folgen: Die Stimmung sei „zuckersüß“, heißt es aus Verhandlungskreisen der Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz. Und dass die Stimmung so süß ist, liegt wohl nicht nur am Kuchen, den es gibt, sondern an etwas ganz Besonderem: der Atmosphäre. Bei SPD, Grünen und FDP sind zurzeit alle bemüht, möglichst große Schnittmengen untereinander für die erste Ampel-Koalition im Land auszuloten. Auch um eine große Koalition zu verhindern. Denn die will eigentlich, bis auf die CDU, niemand.

Und doch, es ist eine unwahrscheinliche Konstellation, die dort zusammengebracht werden soll. Die ehemaligen Erzfeinde Grüne und FDP müssen jahrelang gepflegte Gräben überwinden. Auch die Stimmung bei den Grünen gegenüber der SPD ist nach dem herben Wahlverlust der Ökopartei angeknackst. Denn ein Großteil der Grünen-Wähler wechselte am Wahltag hinüber ins Lager der Sozialdemokraten.

Doch zurzeit stehen die Zeichen auf Ampel: Man sei optimistisch, schon unmittelbar nach Ostern mit dem offiziellen Fahrplan zu beginnen und Koalitionsgespräche aufzunehmen, heißt es aus Verhandlungskreisen. Am Dienstag nächster Woche muss noch der FDP-Vorstand offiziell den Weg für Koalitionsgespräche frei machen. Aber auch hier gibt es einige Anzeichen, die darauf hinweisen, dass die Liberalen bereit wären mitzumachen.

Aus Kreisen der Grünen-Verhandlungsgruppe heißt es, dass man sich im guten Fahrwasser befinde und zuversichtlich sei, dass das auch bei Folgegesprächen so bliebe. Auch Roger Lewentz, der Landesvorsitzende der SPD, hatte sich zuvor schon laut der Zeitung Rheinpfalz optimistisch gezeigt, dass eine neue Regierung bei der Konstituierung des Landtags am 18. Mai gewählt werden könne.

Konfliktthema Infrastruktur

Die thematischen Verhandlungen selbst werden dann aber wohl nicht mehr so zuckersüß. Gerade zwischen FDP und Grünen zeichnen sich Konflikte ab. Die FDP in Rheinland-Pfalz hat sich zwar nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag noch einmal stärker sozialliberal positioniert. Dennoch wäre es für Teile der eher Schwarz-Gelb orientierten FDP-Basis ein herber Schlag, auf einmal mit den „Linken“ zu koalieren. Es ist daher zu erwarten, dass die Partei gerade bei dem Thema Infrastruktur möglichst umfassend Punkte umsetzen will.

Das wäre wohl weniger ein Problem für die SPD, die sich selbst den Bau neuer Brücken und Straßen ins Wahlprogramm geschrieben hat. Wohl aber für die Grünen, die keine weiteren Brückenbauprojekte wollen und auf Bestandssanierung statt auf Straßenneubau setzen. Hintergrund ist der hoch emotional geführte Kampf um die Hochmoselbrücke, ein umstrittenes Projekt, das auch bundesweit immer wieder für Aufregung sorgte.

Na also: Die FDP würde wohl gerne mitmachen

Die Grünen hatten zwar auf ihrem Parteitag ihre Zustimmung zu Koalitionsgesprächen gegeben. Aber alle machten deutlich klar: Inhalte werde man nicht einfach verkaufen. „Die Basis ist sehr aufmerksam, weil die Differenzen mit der FDP in vielen Bereichen gravierend sind“, sagt etwa die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer (Grüne).

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