Einigung in Rheinland-Pfalz: In Mainz kommt die Ampel
Bis zuletzt haben sie über den Zuschnitt der Ministerien diskutiert, jetzt sind sie einig: SPD, FDP und Grüne wollen zusammen regieren.
Die Runde unter anderem mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), FDP-Landeschef Volker Wissing und der Grünen-Landesvorsitzenden Katharina Binz hatte bis zuletzt am Zuschnitt der Ministerien gefeilt. Auf die wesentlichen Inhalte hatten sich die drei Parteien bereits zuvor verständigt.
Den Entwurf für den Koalitionsvertrag wollen die drei Parteien am Freitag in Mainz vorstellen. Die SPD soll fünf Ressorts bekommen, darunter ein eigenes Ministerium für Wissenschaft. FDP und Grüne sollen demnach jeweils zwei Ministerien bekommen. Die Koblenzer Rhein-Zeitung hatte zuvor über die Einigung und über die Ressortverteilung berichtet.
Über den Koalitionsvertrag und die Personalien werden SPD, FDP und Grüne in den nächsten Wochen abstimmen: Die Grünen planen eine Urabstimmung und einen Parteitag, SPD und FDP wollen jeweils auf einem Parteitag darüber entscheiden.
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