Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Grünes Erfolgsrezept: Jobs, Jobs, Jobs
Die Nordost-Grünen haben das beste Wahlergebnis erreicht, das Grüne je in Ostdeutschland erzielen konnten. Der Schlüssel zum Erfolg: Arbeitsplätze.
BERLIN taz | Die Kröpeliner-Tor-Vorstadt ist das Kreuzberg von Rostock. In dem bunten Stadtviertel neben dem alten Haupttor der Stadt leben viele junge Leute und Familien, es gibt Dutzende Cafés und Kneipen, hier ist seit jeher eine Hochburg der Grünen. Im Wahlkreis Rostock III, zu dem die Vorstadt gehört, haben 19,1 Prozent grün gewählt. So viele, wie in keinem anderen Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern.
Wer den historischen Erfolg des grünen Landesverbandes im Nordosten der Republik erklären will, fängt am besten in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt an. Erstmals zieht die Partei ins Schweriner Landesparlament ein, es ist das letzte in Deutschland ohne Grünen-Fraktion. Das Ergebnis, satte 8,4 Prozent, ist das beste der Grünen in allen ostdeutschen Ländern. "Der Landesverband hat Parteigeschichte geschrieben", lobte die Bundesvorsitzende Claudia Roth am Montag in Berlin.
Claudia Schulz baute mit ihren Leuten 70-mal Infostände in Rostock auf. Man habe auf der Basis der Kröpeliner Vorstadt aufgebaut, diese aber ausgeweitet, erzählt die Sprecherin des Kreisverbandes Rostock. An den Infoständen habe es viel Zuspruch von jungen Leuten gegeben, aber auch von Senioren. "Neu war bei dieser Wahl: Es fehlte die früher weit verbreitete Skepsis den Grünen gegenüber."
Auch in der Parteizentrale in Berlin wird diese Beobachtung an der Basis als entscheidendes Faktum bewertet. In Ostdeutschland hatten es die Grünen traditionell schwer: wenig Großstädte, eine starke Linkspartei, das weit verbreitete Misstrauen, eine Öko-Schönwetterpartei sorge nicht für Jobs. Dieses Misstrauen sei verschwunden, sagte Roth. "Keiner behauptete mehr, wir seien eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort." Entsprechend ist für Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke die Wahl der letzte Beweis dafür, dass "die Grünen endgültig in Gruppen verankert sind, die bisher gar nicht oder andere Parteien gewählt haben".
Grüne verdoppelten ihre Stimmenanzahl
Noch beeindruckender wird der grüne Erfolg, wenn man nicht die Prozentpunkte, sondern die absoluten Stimmenzahlen betrachtet. Laut dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters haben nämlich alle anderen Parteien Wähler im Vergleich mit der Wahl 2006 verloren. Die CDU beispielsweise fast 80.000 Stimmen. Auch der SPD kehrten Leute den Rücken, dass sie dennoch prozentual zulegen konnte, liegt an der extrem niedrigen Wahlbeteiligung im Land. Nur die Grünen schafften es, ihre Stimmenzahl im Vergleich mit 2006 zu verdoppeln - auf rund 56.000.
Spitzenkandidatin Silke Gajek steht neben Roth, die gebürtige Schwerinerin spricht mit leisem Dialekt, sie neigt nicht zu großen Tönen. Beachtlich sei das Ergebnis für ihr Bundesland, sagt sie. Und fügt hinzu: "Wir haben sehr lange darauf gewartet." Während des Wahlkampfes verbanden die Grünen ihre Themen konsequent mit Arbeitsplätzen. Sie redeten nicht nur von Ökostrom durch Windräder, sondern von der "Jobmaschine neue Energien".
Gegen geplante Schweinemast-Anlagen und Hühnerfabriken argumentierten sie mit Tierschutz, aber auch mit Jobs, die durch industrielle Landwirtschaft im Tourismus verloren gingen. Das kam an im strukturschwachen Land. Gajek sagt: "Aus den blühenden Landschaften, die Helmut Kohl versprach, sind bei uns Mais-Monokulturen geworden."
Auch in Mecklenburg-Vorpommern sind die Grünen vor allem in den Städten stark. In Schwerin, Greifswald oder Rostock lagen die Ergebnisse bei über 15 Prozent, im ländlichen Raum um 7 Prozent. Alle Grünen - die im Bund und die im Land - sind sich einig, dass der Bundestrend bei der Wahl geholfen hat, aber nicht spielentscheidend war. Wichtig sei gewesen, meint die Rostockerin Schulz, dass die Partei anders als in allen anderen Wahlen von Anfang an von Medien und Wählern ernst genommen worden sei. "So hatten die Bürger nicht das Gefühl, eine Stimme für die Grünen sei eine verschenkte Stimme."
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