Nach antisemitischen Parolen in Berlin: Propalästinensische Demos verboten
Die Berliner Polizei hat zwei propalästinensische Veranstaltungen am Wochenende verboten. Zu Ostern hatten Teilnehmende antisemitische Parolen gerufen.
Für dieses Wochenende waren zwei Veranstaltungen angekündigt, eine am Samstag am Hermannplatz, die andere sollte Sonntag durch Neukölln führen. Laut Behörde wurde eine Gefahrenprognose erstellt.
Zuvor waren bei einer propalästinensischen Versammlung am vergangenen Samstag nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden. Die Organisation democ hatte Videomaterial von der Kundgebung in Neukölln und Kreuzberg ins Netz gestellt. Mehrere Menschen erstatteten Anzeige. Der antisemitische Charakter der Versammlung am vergangenen Samstag sei auf Basis der vorliegenden Informationen unzweifelhaft, meinte der Berliner Antisemitismus-Beauftragte Samuel Salzborn am Mittwoch.
Die Polizei steht in der Kritik, weil sie die Demonstration nicht gestoppt hat. Die Behörde ermittelt bislang nach eigenen Angaben in einem konkreten Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Aufnahmen der Polizei und weiterer Videos zu der Veranstaltung würden nochmals durch Dolmetscher ausgewertet und überprüft, hieß es.
Dieser Artikel wurde am Donnerstag, 13. April, um 16.15 Uhr aktualisiert.
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