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Nach Orbán-Niederlage in UngarnKein Versprechen auf schnelle Veränderung

Für viele Un­ga­r:in­nen wird sich der Alltag nicht plötzlich leichter anfühlen. Dennoch bleibt die Erkenntnis, dass Systeme nicht für immer sind.

S echzehn Jahre sind eine lange Zeit. Lang genug, um ein Land umzubauen, Institutionen auszuhöhlen und die Grenzen dessen zu verschieben, was noch als Demokratie durchgeht. Doch dann kommt eine Wahl und plötzlich ist alles anders: Viktor Orbán ist abgewählt.

Allein dieser Satz hat Wucht. Es zeigt, dass selbst ein System, das sich über Jahre festgesetzt hat, nicht unangreifbar ist. Machtwechsel bleiben möglich und das selbst dort, wo viele längst aufgehört hatten, daran zu glauben und darauf zu hoffen.

In Ungarn sind nach der Wahl Tausende auf die Straßen gegangen. Sie haben gefeiert, getanzt, sich in den Armen gelegen. Die Bilder haben auch in Deutschland viele glücklich gemacht. Hoffnung, die sich entlädt. Hoffnung, die lange aufgestaut war. Hoffnung darauf, dass mit Orbán vielleicht auch ein System fällt, das für viele Unterdrückung bedeutet hat.

Wahlen – so ungleich die Bedingungen auch sind – können etwas verschieben, wenn genug Menschen es wollen und sich dafür einsetzen

Trotzdem wäre es zu einfach, jetzt von einem einwandfreien Neuanfang zu sprechen. Péter Magyar, der neue Mann an der Spitze, ist kein progressiver Hoffnungsträger. Er steht politisch konservativ-rechts und personifiziert keinen Bruch mit allem, wofür Orbán stand, sondern eher eine Verschiebung innerhalb eines Spektrums, das für viele Minderheiten weiterhin wenig Schutz verspricht.

Handlungsspielräume existieren noch

Nach dieser Wahl gibt es keine progressiven Parteien mehr im Parlament. Auch das ist Realität. Für viele wird sich der Alltag nicht plötzlich leichter anfühlen. Hoffnung ist hier kein Versprechen auf schnelle Veränderung.

Dennoch bleibt etwas: die Erkenntnis, dass Systeme nicht für immer sind. Dass selbst dort, wo Demokratie ausgehöhlt wird, noch Handlungsspielräume existieren. Dass Wahlen – so ungleich die Bedingungen auch sind – etwas verschieben können, wenn genug Menschen es wollen und sich dafür einsetzen.

Vielleicht ist das die eigentliche Zäsur. Aus Prinzip Hoffnung zu haben bedeutet nicht, sich Illusionen hinzugeben, sondern Widersprüche auszuhalten. Zu sehen, dass Fortschritt nicht geradlinig verläuft, dass ein Machtwechsel nicht automatisch Gerechtigkeit bringt. Aber auch zu erkennen, dass Veränderung möglich ist – selbst nach 16 Jahren. Und manchmal reicht genau das, um weiterzukämpfen.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Daniela Sepehri

Daniela Sepehri

Jahrgang 1998, lebt in Berlin. Freie Social Media Beraterin, Autorin und Journalistin mit den Schwerpunkten Iran, Migration, Antirassismus und Feminismus. Bachelorabschluss in Geschichte, Publizistik und Kommunikationswissenschaften an der Freien Universität Berlin.
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3 Kommentare

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  • Tiene Wiecherts

    Schön, dass auch die Linke langsam aus ihrem Fiebertraum angesichts der Wahl eines Rechtsaußen-Politikers in Ungarn erwacht.



    Dabei sollten doch gerade Linke zur faktenbasierten Analyse, gerne auch mit Hilfe der politischen Ökonomie, in der Lage sein und solche Leute an ihren Interessen, Forderungen und Taten erkennen.

  • Eric Manneschmidt

    Zur Entwicklung (nicht nur) in Ungarn ist dieser Artikel von Dániel Fehér sehr lesenswert:

    Dependency Is the System: What Hungary Teaches Us About Basic Income and Democracy



    www.ubie.org/depen...ome-and-democracy/

  • Frauke Z

    Die Autorin hat anscheinend die Tragweite der Ereignisse nicht erkannt.



    Richtig ist, dass Magyar in manchen Politikfeldern ähnliche Ziele verfolgen dürfte wie Orban. Doch das kann allenfalls sekundär sein.



    Was für die Ungarn, was für die EU und was auch für Orbans ausländische "Freunde" den Vorgang so besonders macht:



    Der autoritäre Staatsumbau ist vorerst gestoppt; es ist wieder ein Demokrat an der Macht.



    Die Frage, ob sich Demokratien in der Welt halten können, ob die Menschen mehr zu sagen haben oder ob der Weg in die andere Richtung führt -



    in dieser Frage hat die Welt gerade eine wichtige und weithin sichtbare Kurve genommen.