Nach Konfrontation mit Chat-Protokollen: Fraktionsvize der AfD in MV tritt ab
Der taz liegen Protokolle mit menschenverachtenden Inhalten vor. Auf Nachfragen reagierte Holger Arppe nicht, er erklärte seinen Rücktritt.
Am Dienstagmittag wurde Arppe mit den in seinem Namen verfassten Äußerungen zu Parteikollegen, politischen Gegnern und außerparlamentarischen Bündnispartnern konfrontiert. Er war gebeten worden, sich bis Mittwoch mit einer Stellungnahme zu melden oder gegebenenfalls darzulegen, dass es sich um Fälschungen oder falsche Zuschreibungen handele. Weder gegenüber dem NDR, noch der taz äußerte sich Arppe.
Am Donnerstag behauptete Arppe statt dessen in der neu-rechten Wochenzeitung Junge Freiheit: „Angesichts der gegen meine Person erhobenen Vorwürfe, die auf illegal beschafften angeblichen Chatprotokollen beruhen, ist mein wichtigstes Anliegen der Schutz meiner Partei, der Alternative für Deutschland“. „Das wird mich freilich nicht davon abhalten, auch in der Zukunft zum Wohle meines Vaterlandes zu arbeiten“, versichert er und erklärt, sein Landtagsmandat behalten zu wollen. Von den ihm unterstellten Äußerungen würde er sich aber „klar distanzieren“.
Im Mai 2015 wurde Arppe bereits wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Amtsgericht Rostock sah es als erwiesen an, dass sich der 44-Jährige unter Pseudonym im Kommentarbereich des Internetportals Politically Incorrect verächtlich über Muslime geäußert hatte. Gegen das Urteil legte Arppe Berufung ein.
Der AfD-Fraktions- und Landeschef Leif-Erik Holm nannte die Entscheidung Arppes „konsequent“. Die Entscheidung sei zwingend notwendig, sollten die im Raum stehenden Äußerungen von Arppe stammen, meinte auch Co-Landessprecher Bernhard Wildt.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Nach dem Anschlag in Magdeburg
Rechtsextreme instrumentalisieren Gedenken
Anschlag in Magdeburg
„Eine Schockstarre, die bis jetzt anhält“
Anbrechender Wahlkampf
Eine Extraportion demokratischer Optimismus, bitte!
EU-Gipfel zur Ukraine-Frage
Am Horizont droht Trump – und die EU ist leider planlos
Exklusiv: RAF-Verdächtiger Garweg
Meldung aus dem Untergrund
Bundestagswahl am 23. Februar
An der Wählerschaft vorbei