NPD will sich umbenennen: Tot, aber bald mit neuem Namen

Die NPD steht vor dem Aus. Die Parteispitze plädiert nun dafür, sich nach 58 Jahren umzubenennen. Entscheiden soll darüber ein Parteitag im Mai.

Sieht ohne Umbenennung die NPD am Abgrund: Parteichef Frank Franz Foto: Kai Pfaffenbach/reuters

BERLIN taz | Seit 58 Jahren treibt die NPD ihr Unwesen in der deutschen Parteienlandschaft, saß in mehreren Landtagen. Zuletzt aber verharrten die Rechtsextremen in der Dauerkrise. Bei sämtlichen Wahlen landete sie unter ferner liefen, bei der Bundestagswahl reichte es zu gerade mal 0,1 Prozent. Ihre Mitgliederzahl sinkt beständig, finanziell steht die NPD vor dem Ruin. Nun wagt sie offenbar einen radikalen Rettungsversuch: Sie will sich umbenennen.

Der Schritt soll auf dem nächsten Bundesparteitag Mitte Mai erfolgen. Offiziell verkündet ist er noch nicht. Aber NPD-Chef Frank Franz erklärte unlängst in einem Parteivideo: „Die Partei hat keine Zukunft, wenn wir beim Status Quo bleiben.“ Die NPD müsse wieder aktivistischer und anschlussfähiger werden. „Und diese Veränderung wird auch mit einer Umbenennung einhergehen müssen“, so Franz. Es brauche einen „neuen, frischen Namen“, der die Leute nicht abschrecke.

Wie der neue Name aussehen könnte, dazu hält sich die NPD noch bedeckt. Parteivertreter waren für die taz dazu vorerst nicht zu erreichen. Offenbar soll der Name aber erst auf dem Parteitag publik gemacht und zur Abstimmung gestellt werden. Der Parteitag ist für den 14. und 15. Mai in der Gemeindehalle in Altenstadt (Hessen) angemeldet, wie die Gemeinde der taz bestätigte. Die Partei sitzt dort im Kommunalparlament, weshalb die Stadt ihr Räume gewähren muss.

Druck vom Parteinachwuchs

Unterstützung für den Umbennungsvorstoß kommt auch von anderen Parteifunktionären. So spricht sich auch Parteivize Ronny Zasowk dafür aus. „Der Name NPD ist verbrannt“, erklärt auch er in einem Parteivideo. Die Partei müsse diesen „hinter sich lassen“. Co-Vize Thorsten Heise plädiert ebenso dafür. Derzeit gebe es „überhaupt gar keine Wahlerfolge mehr“ und große Nachwuchsprobleme. Deshalb brauche es „unbedingt etwas Neues“ und eine Anbindung an „konservativere“ Kreise. Und sollte eine Umbenennung scheitern, könne man sich ja wieder NPD nennen, so Heise.

Druck auf die Parteispitze kommt auch vom Parteinachwuchs. Vergangene Woche forderte dieser, die Partei müsse ihren Namen ablegen – andernfalls werde man sich von der Mutterpartei trennen. Auch hier ist die Analyse harsch. Die Partei wird als „schwarzes Loch“ bezeichnet, es brauche „weitreichende personelle Wechsel“. Sollte eine Neuaufstellung in den nächsten zwei Jahren scheitern, müsse man gar über eine Auflösung reden.

Über einen Neustart wird in der NPD indes schon seit Jahren diskutiert. Bis 2016 saß die Partei noch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, zuvor auch in Sachsen. Seitdem geht es bergab – parallel mit dem Aufstieg der AfD. Die Partei absorbiert seit ihrer Gründung fast alle Wählerstimmen im weit rechten Spektrum, hat etliche NPD-Positionen übernommen und ist inzwischen bundesweit vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Zudem hat in der stramm rechtsextremen Szene inzwischen der „III. Weg“ die NPD als Aktivposten abgelöst.

Ob der NPD eine Umbennung noch hilft, bleibt damit fraglich. Größere Aktionen gelangen der Partei schon lange nicht mehr. Zuletzt sank ihre Mitgliederzahl auf 3.500 – vor sechs Jahren waren es noch 5.000. Zudem steht die NPD auch finanziell vor dem Aus. Nach den jüngsten Wahlschlappen brachen fast alle öffentlichen Gelder weg. Zudem läuft vor dem Bundesverfassungsgericht ein Verfahren, der Partei auch dauerhaft die staatliche Finanzierung zu entziehen. Der NPD bleiben damit derzeit nur noch Mitgliedsbeiträge und Spenden.

Comments

[zeroton]

Rolle Rückwärts Deutschland - RRD

Die Dunkelbraunen

Die Deutsche Nazi-Partei - DNP

Der IV. Weg

Partei 88 - P 88

Umbenannte Nationalsozialistische Partei Deutschlands - UNPD

Natürlich Copyright! Einfach mal bei mir melden!

[93851 (Profil gelöscht)]

Sehr gut, nicht mehr NPD, sondern einfach WEG (Wegen Error geschlossen) !

[Spitzbube]

Umbenennung? Gute Idee. Schlage "Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei" vor. Das zieht!

[Bussard]

Viel Erfolg Kamerrrrraden! Wäre super, wenn Ihr Euren Art- und Blutsverwandten in der AFD ein paar Prozente abnehmt und Euch dann gegenseitig fertig macht im Kampf ums Dasein.

[darthkai]

Können die nicht einfach geschlossen einen Aufnahmeantrag bei den Blaunen stellen? Die Wähler und Vor"Denker" sind doch eh schon fast alle da.

PS:

"Und sollte eine Umbenennung scheitern, könne man sich ja wieder NPD nennen"

Hää?!? "The NPD formerly known as NPD" ^^

[Bernd Berndner]

@darthkai Die AfD ist neoliberal und sozialdarwinistisch, die NPD für einen starken Sozialstaat.

Die NPD ist offen völkisch und rassistisch, die AfD versucht das zu verschleiern um möglichst viele Unzufriedene abzugreifen.

Mit dem "Flügel" um Bernd Höcke aka Landolf Ladig gibt's aber auch eine große Schnittmenge.

[Die / Der Cleo Patra]

// die Partei müsse ihren Namen ablegen – andernfalls werde man sich von der Mutterpartei trennen //

Gute Idee. Dann splittet sich die Wählerschaft noch weiter auf und die Ergebnisse sind dann unter „ferner ferner liefen“