NPD-Parteitag in Saarbrücken: „Keine Visionen“
In Saarbrücken demonstrieren 4.000 Leute gegen die NPD. Von einem Machtkampf geplagt, ringt sie um ihren Kurs. Das liegt auch an der Stärke der AfD.
taz/dpa | Es war ein großer Protest für das gar nicht so große Saarbrücken: Mehr als 4.000 Menschen demonstrierten dort am Samstag gegen einen Bundesparteitag der rechtsextremen NPD. Luftballons leuchteten, „Bunt statt Braun“, forderte ein großes Transparent.
In der ersten Reihe lief auch Ministerpräsidentin Annegret Kamp-Karrenbauer (CDU) mit. „Wir müssen unsere Zivilgesellschaft stärken, damit sie sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet“, sagte sie.
Für die NPD war es der erste Parteitag, nachdem im Januar ein Verbot der Partei scheiterte. Die Bundesländer hatten dieses beantragt, da die NPD die Verfassung gefährde und „Angstzonen“ schaffe – das Bundesverfassungsgericht sah die Partei dafür indes zu schwach.
Die NPD ringt seitdem um ihren Kurs, gegen die AfD macht sie keinen Stich. Auf dem Parteitag scheiterte der Thüringer NPD-Chef Thorsten Heise daran, den Bundesvorsitzenden Frank Franz zu stürzen. Er erhielt aber immerhin 40 Prozent der Stimmen: 69 der abgegebenen 172 Delegierten votierten für ihn. Die Kursdebatte wird sich also fortsetzen.
Heise, ein früherer Kameradschaftler, zählt zu den Radikalen in der Partei und übte harte Kritik am Zustand der NPD: „Wir haben keine Visionen.“ Die NPD sei von der AfD kaum zu unterscheiden und bewerkstellige keine Großaufmärsche mehr. Der Vorstand habe den Kontakt zur Basis verloren.
Amtsinhaber Franz führt seit Ende 2014 die NPD und gilt vielen in der Partei als zu moderat. Heise wurde am Sonntag zu seinem Stellvertreter gewählt. Hoffnung verbreitete er nicht: Dass die NPD die kommenden fünf Jahre in einen Landtag einziehe, sei nicht zu erwarten, sagte er.
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