Mögliche Koalition in Sachsen-Anhalt: SPD will regieren
Kann die Koalition zwischen CDU, FDP und SPD kommen? Landtagsvorstand und Kreisverbände der SPD sagen ja. Doch die Partner*innen müssen noch entscheiden.
afp | Einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich der SPD-Landesvorstand und die Kreisverbände für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ausgesprochen. Dies empfahlen Vorstand und Landesparteirat bei einer Sitzung am Samstag, wie der Landesvorsitzende Andreas Schmidt sagte. Ein SPD-Landesparteitag muss am kommenden Freitag noch endgültig entscheiden. Über den Entwurf eines ausgehandelten Koalitionsvertrag planen die Sozialdemokraten einen Mitgliederentscheid.
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Die Landesvorsitzenden von CDU, SPD und FDP hatten am Mittwoch nach mehrwöchigen Sondierungen ihren Parteien die Aufnahme von Verhandlungen über eine Dreierkoalition empfohlen. Die Gremien müssen dem nun noch zustimmen. CDU und FDP planen dazu am Donnerstag Vorstandssitzungen.
Eine Neuauflage des bisherigen schwarz-rot-grünen Regierungsbündnisses ist damit vom Tisch. Die Grünen, mit denen die CDU ebenfalls Sondierungsgespräche geführt hatte, gehen in die Opposition. CDU-Landeschef Sven Schulze sieht mit SPD und FDP mehr inhaltliche Überschneidungen.
Nach einer Zustimmung der Spitzengremien werden rund dreiwöchige Koalitionsverhandlungen erwartet. Abschließend soll es bei CDU und SPD dann noch Mitgliederbefragungen geben, bei der FDP müsste ein Parteitag die Bildung eines Regierungsbündnisses absegnen. Die neue Landesregierung könnte dann bis Mitte September stehen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will sich zur Wiederwahl stellen.
Bei der Landtagswahl vom 6. Juni wurde die CDU mit Abstand stärkste Kraft vor der AfD. Im Magdeburger Landtag sind zudem Linke, SPD, Grüne sowie erstmals seit zehn Jahren wieder die FDP vertreten.
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