Mögliche Koalition in Sachsen-Anhalt: SPD will regieren
Kann die Koalition zwischen CDU, FDP und SPD kommen? Landtagsvorstand und Kreisverbände der SPD sagen ja. Doch die Partner*innen müssen noch entscheiden.
Empfohlener externer Inhalt
Die Landesvorsitzenden von CDU, SPD und FDP hatten am Mittwoch nach mehrwöchigen Sondierungen ihren Parteien die Aufnahme von Verhandlungen über eine Dreierkoalition empfohlen. Die Gremien müssen dem nun noch zustimmen. CDU und FDP planen dazu am Donnerstag Vorstandssitzungen.
Eine Neuauflage des bisherigen schwarz-rot-grünen Regierungsbündnisses ist damit vom Tisch. Die Grünen, mit denen die CDU ebenfalls Sondierungsgespräche geführt hatte, gehen in die Opposition. CDU-Landeschef Sven Schulze sieht mit SPD und FDP mehr inhaltliche Überschneidungen.
Nach einer Zustimmung der Spitzengremien werden rund dreiwöchige Koalitionsverhandlungen erwartet. Abschließend soll es bei CDU und SPD dann noch Mitgliederbefragungen geben, bei der FDP müsste ein Parteitag die Bildung eines Regierungsbündnisses absegnen. Die neue Landesregierung könnte dann bis Mitte September stehen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will sich zur Wiederwahl stellen.
Bei der Landtagswahl vom 6. Juni wurde die CDU mit Abstand stärkste Kraft vor der AfD. Im Magdeburger Landtag sind zudem Linke, SPD, Grüne sowie erstmals seit zehn Jahren wieder die FDP vertreten.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Ostdeutschland wählt rechtsradikal
Was, wenn alles nicht mehr hilft?
Unionsvorstoß für Sondervermögen
Ohne eine Reform der Schuldenbremse geht es nicht
Der Pazifismus der Linkspartei
Mehr Rationalität wagen
Vorfall in Mannheim
Autofahrer rast durch Fußgängerzone
Eklat im Weißen Haus
Europa muss jetzt viel Geld bereitstellen
Russlands Beziehungen zur USA
Achse der Freundschaft