Misstrauensvotum nach Brexit-Niederlage: May bleibt vorerst
Das Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin ist gescheitert. Nun will sie bis Montag einen Alternativplan für den Brexit vorstellen.
Lässt sich nicht unterkriegen: Theresa May bleibt Premierministerin Foto: dpa
LONDON ap/afp | Das britische Unterhaus hat Premierministerin Theresa May am Mittwoch sein Vertrauen ausgesprochen. 325 Abgeordnete stimmten für die Regierung, 306 gegen sie. Trotz einer klaren Absage des Parlaments für das von der Regierung ausgehandelte Brexit-Abkommen am Dienstag bleibt May damit im Amt.
May sagte nach dem Votum, sie und ihre Regierung würden weiter daran arbeiten, die Entscheidung der Briten über einen Ausstieg aus der Europäischen Union auch umzusetzen. „Ich bin bereit, mit jedem Mitglied des Hauses zusammenzuarbeiten.“ Die Premierministerin lud die Chefs der Oppositionsparteien noch für Mittwochabend zu Einzelgesprächen über einen neuen Brexit-Plan ein.
Mehrere Szenarien sind möglich: Sie könnte versuchen, weitere Zugeständnisse von Brüssel zu erreichen und das Abkommen dann erneut zur Abstimmung stellen. Denkbar ist auch die Forderung nach einer Verschiebung des Austrittsdatums – oder ein ungeordneter Brexit am 29. März.
Das von May ausgehandelte Abkommen mit der EU wurde auch von vielen Abgeordneten aus Mays konservativer Partei abgelehnt. Oppositionsführer Jeremy Corbyn hatte daraufhin das Misstrauensvotum gefordert.
Es war aber erwartet worden, dass eine Mehrheit der Abgeordneten sich hinter die Regierung stellt. Denn weder Mays Tories noch die nordirische DUP, die ihre Minderheitsregierung stützt, wollen eine vorgezogene Neuwahl. DUP-Chef Nigel Dodds sagte: „Ich denke nicht, dass die Menschen in diesem Land sich heute Abend über die Aussicht freuen würden, wenn eine Parlamentswahl angesetzt würde.“
Leser*innenkommentare
vergessene Liebe
REALSATIRE ? ..oder was sonst? ..oder
Mangel an `politischem Anstand´?
Anständig wär´s gewesen, wenn Frau May sich zurückgezogen hätte! Dann Neuwahlen! Aber? Es geht ja schliesslich auch um MACHT ! ..und dann alle die "Brexiteers"! (die ja die Wahl gegen EU Mitgliedschaft gewonnen haben!)
Hmm? War es doch etwa so(?), das die "echten Briten" , die da noch die Grösse des "British Commonwealth" im Bewusstsein haben.. die dadurch die Eingliederung in die EU als art `Erniedrigung des superioren britischen Geistes´ empfanden ... den BREXIT befürworteten?
Und nun ? Ogottogott..! ..demnächst bietet Frau May der EU eine art "begrenzte Mitgliedschaft im British Commonwealth" an?
Das wäre der HAMMER , oder eben "britische Weltsicht" ?
warum_denkt_keiner_nach?
Die spinnen, die Briten! Zumindest die, die im Unterhaus sitzen. Erst lehnt man es vernünftiger Weise mit 2/3 Mehrheit ab, eine Kapitulation zu unterzeichnen und dann ist man nicht bereit, die Konsequenzen zu ziehen, und die begriffsstutzige Urheberin zu feuern.
Es sind noch ca. 10 Wochen bis zum Austritt. Und statt endlich die Gesetzgebungsmaschine anzuschmeißen und (viel zu spät) die notwendigen Regelungen zu treffen, beschäftigen sich die Damen und Herren mit sich selbst und jagen Traumbildern hinterher.
Vielleicht ist das:
www.der-postillon..../queen-brexit.html
keine so schlechte Idee :-)