Misstrauensvotum nach Brexit-Niederlage: May bleibt vorerst

Das Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin ist gescheitert. Nun will sie bis Montag einen Alternativplan für den Brexit vorstellen.

Lässt sich nicht unterkriegen: Theresa May bleibt Premierministerin

Foto: dpa

ap/afp | Das britische Unterhaus hat Premierministerin Theresa May am Mittwoch sein Vertrauen ausgesprochen. 325 Abgeordnete stimmten für die Regierung, 306 gegen sie. Trotz einer klaren Absage des Parlaments für das von der Regierung ausgehandelte Brexit-Abkommen am Dienstag bleibt May damit im Amt.

May sagte nach dem Votum, sie und ihre Regierung würden weiter daran arbeiten, die Entscheidung der Briten über einen Ausstieg aus der Europäischen Union auch umzusetzen. „Ich bin bereit, mit jedem Mitglied des Hauses zusammenzuarbeiten.“ Die Premierministerin lud die Chefs der Oppositionsparteien noch für Mittwochabend zu Einzelgesprächen über einen neuen Brexit-Plan ein.

Mehrere Szenarien sind möglich: Sie könnte versuchen, weitere Zugeständnisse von Brüssel zu erreichen und das Abkommen dann erneut zur Abstimmung stellen. Denkbar ist auch die Forderung nach einer Verschiebung des Austrittsdatums – oder ein ungeordneter Brexit am 29. März.

Das von May ausgehandelte Abkommen mit der EU wurde auch von vielen Abgeordneten aus Mays konservativer Partei abgelehnt. Oppositionsführer Jeremy Corbyn hatte daraufhin das Misstrauensvotum gefordert.

Es ist Brexit-Zeit

Wer hätte es nach der jahrelangen Odyssee noch für möglich gehalten? Großbritannien verlässt als erstes Mitgliedsland die Europäische Union am 31. Januar um 23 Uhr. Nach der finalen Abstimmung im EU-Parlament halten sich einzelne Parlamentarier*innen die Hände.

Foto: reuters/Yves Herman

Endlich, endlich raus, wird sich Nigel Farage von der Brexit-Partei gedacht haben. Zum Brexit-Referendum vom Juni 2016 hatte er mit reichlich Propaganda und Populismus dazu beigetragen, dass die „Vote Leave“-Kampagne knapp siegte.

Foto: ap/Virginia Mayo

Die Suppe auslöffeln durfte Theresa May, die im Juli 2016 als Hoffnungsträgerin gewählt wurde, um den Brexit durchzubringen. Doch nach mehreren politischen Rückschlägen forderten schon bald viele Politiker*innen ihren Kopf. Nach ihrem Rücktritt drei Jahre später wird …

Foto: ap

… Boris Johnson im Juli 2019 neuer Premierminister. Er wollte den Brexit notfalls auch ohne Deal durchsetzen – was zu mehreren Problemen geführt hätte.

Foto: reuters/Pool New

Eines wäre die Grenze zwischen dem EU-Land Irland und der britischen Provinz Nordirland gewesen. Seit dem Karfreitagsabkommen von 1998 gibt es dort keine Grenzkontrollen mehr. Ein No-Deal-Brexit hätte neue Personen- und Güterkontrollen bedeutet – was durch den Brexit-Deal aber abgewendet werden konnte. Im Bild: die „Friedensmauer“ in Belfast.

Foto: dpa/Christoph Driessen

Ein weiteres Problem wären die Handelsbeziehungen gewesen. Laut Brexit-Vertrag soll bei Waren ein zoll- und gebührenfreies Freihandelsgebiet geschaffen werden, damit es nicht zu dauerhaften Warenstaus kommt wie hier im Januar am Fährhafen von Dover.

Foto: dpa/Gareth Fuller

Time to say good-bye. Am Ende fällt der Abschied von der EU doch schwer. Warum dann überhaupt gehen? Vielleicht gibt es ja ein Wiedersehen.

Foto: ap/Yves Herman

Es war aber erwartet worden, dass eine Mehrheit der Abgeordneten sich hinter die Regierung stellt. Denn weder Mays Tories noch die nordirische DUP, die ihre Minderheitsregierung stützt, wollen eine vorgezogene Neuwahl. DUP-Chef Nigel Dodds sagte: „Ich denke nicht, dass die Menschen in diesem Land sich heute Abend über die Aussicht freuen würden, wenn eine Parlamentswahl angesetzt würde.“

Comments

[vergessene Liebe]

REALSATIRE ? ..oder was sonst? ..oder



Mangel an `politischem Anstand´?



Anständig wär´s gewesen, wenn Frau May sich zurückgezogen hätte! Dann Neuwahlen! Aber? Es geht ja schliesslich auch um MACHT ! ..und dann alle die "Brexiteers"! (die ja die Wahl gegen EU Mitgliedschaft gewonnen haben!)



Hmm? War es doch etwa so(?), das die "echten Briten" , die da noch die Grösse des "British Commonwealth" im Bewusstsein haben.. die dadurch die Eingliederung in die EU als art `Erniedrigung des superioren britischen Geistes´ empfanden ... den BREXIT befürworteten?



Und nun ? Ogottogott..! ..demnächst bietet Frau May der EU eine art "begrenzte Mitgliedschaft im British Commonwealth" an?



Das wäre der HAMMER , oder eben "britische Weltsicht" ?

[warum_denkt_keiner_nach?]

Die spinnen, die Briten! Zumindest die, die im Unterhaus sitzen. Erst lehnt man es vernünftiger Weise mit 2/3 Mehrheit ab, eine Kapitulation zu unterzeichnen und dann ist man nicht bereit, die Konsequenzen zu ziehen, und die begriffsstutzige Urheberin zu feuern.

Es sind noch ca. 10 Wochen bis zum Austritt. Und statt endlich die Gesetzgebungsmaschine anzuschmeißen und (viel zu spät) die notwendigen Regelungen zu treffen, beschäftigen sich die Damen und Herren mit sich selbst und jagen Traumbildern hinterher.

Vielleicht ist das:

www.der-postillon..../queen-brexit.html

keine so schlechte Idee :-)